Belgrad – Besuch bei vielen (zu vielen?) Freunden

Das erste Mal als ich offiziell – damals noch als Mitglied der Wiener Stadtregierung – in Belgrad weilte, war ich im Hotel Moskau untergebracht. Es war verstaubt und erinnerte an alte, vergangene Zeiten. Aber es passte zur Stimmung im Jugoslawien der Milošević-Zeit und der Sanktionen gegen Jugoslawien. Ich erinnere mich noch gut an den mir zur Verfügung gestellten Dolmetscher und seine Bemerkung, dass die Sanktionen vor allem die Mittelklasse zerstören. Denn die Armen, sie blieben arm und sie könnten sich ohnedies kaum importierte Waren leisten. Und die Reichen, sie können es sich richten. Einige können sogar durch die Sanktionen und den damit begünstigten Schmuggel noch reicher werden. Aber die Mittelklasse verarmt und verschwindet langsam. Ich glaube, er hatte recht und immer, wenn von Sanktionen in der EU oder international die Rede ist, denke ich an ihn und seine Analyse.

Heute ist die Situation in Belgrad und Serbien insgesamt anders. Das renovierte Hotel Moskau und das übervolle Café sind Zeugen der Veränderung. Das Dunkle und Düstere ist aus dem Hotel und der Stadt weitgehend verschwunden. Und das trifft auch auf die politische Szenerie zu, jedenfalls äußerlich. Selbst ein Teil der Nationalisten gibt sich offen und pro-europäisch. Das Gespräch mit dem aus dem nationalistischen Lager stammenden stellvertretenden Premierminister Vučić hat mich sehr überrascht. Er war äußerst optimistisch hinsichtlich der möglichen Fortschritte in den Gesprächen mit dem Kosovo. Und er bekannte sich voll und ganz zur territorialen Integrität von Bosnien-Herzegowina. Und auch was die inneren Reformen betrifft zeigte er sich äußerst westlich, schon ein wenig zu „kapitalistisch“!

Ein anderer Gesprächspartner meinte allerdings, Vučić sei der Erdogan der Zukunft. Genauso wie der türkische Premierminister beginnt er mit Reformen und vor allem wohlklingenden Worten und Versprechungen. Und dann folgt das wahre Gesicht einer autoritären Persönlichkeit. Vor allem seine Verbindungen zu einigen Boulevardmedien zeugen davon. Über diese versucht er seine politischen Gegner in der Opposition  aber auch in der Regierung fertig zu machen. In einem dieser Medien wurde auch mein Interview in diesem Sinn verdreht.

Auf der linken Seite gibt es derzeit nicht so starke und einflussreiche Persönlichkeiten. Unser unmittelbarer Partner, die Demokratische Partei ist geschwächt, nicht zuletzt durch den Austritt des früheren Vorsitzenden und Staatspräsidenten Boris Tadić, der gerade am Tag vor unserem Besuch eine neue, eigene Partei gründete. Ich schätze Tadić, sehr, aber manche Kritik an seinem Nachfolger trifft die von ihm faktisch geführte Regierung ebenso. Aber vielleicht kann er einige WählerInnen zur Wahl überreden, die sonst nicht bereit wären, zur Wahl zu gehen oder sozialdemokratisch zu wählen. Aber ich kann verstehen, dass die Demokratische Partei nicht sehr glücklich ist, ihren ehemaligen Vorsitzenden als Gründer einer neuen Partei  zu sehen.

Und dann gibt es neben kleinen sozialdemokratischen Splittergruppen noch die Sozialistische Partei Serbiens. Sie stellt den Premierminister. Ihre Wurzeln hat sie in der ehemaligen Partei von Milošević. Und das begründet die vielen Vorbehalte gegenüber dieser Partei – vor allem international. Aber man muss sehen, dass sich diese Partei sehr gewandelt hat. Schon als Koalitionspartner in der Regierung unter Präsident Tadić hat sich die Partei sehr pro-europäisch gegeben. Und als Regierungschef hat Dačić dann den Mut gehabt, Gespräche mit den Kosovo Albanern zu beginnen. Und das war auch der Grund, warum ich vorgeschlagen habe, ihm sowie dem kosovarischen Ministerpräsident und Cathy Ashton als EU-„Außenministerin“ den Nobelpreis zu verleihen. Das ist nicht sehr realistisch, aber ich wollte durch diese Initiative den begonnen Dialog zwischen Serben und Kosovo-Albanern unterstützen und beide zu weiteren Gesprächen ermutigen.

Als sozialdemokratische Fraktion haben wir viele Freunde in Serbien. Ich würde mir allerdings wünschen, dass sie sich mit der Zeit zu einer starken sozialdemokratischen Partei mit einem entsprechenden Programm zusammenschließen. Noch sind zu viele persönliche Rivalitäten vorhanden. Aber die Gefahren einer Wiederkehr nationalistischer und autoritärer Bewegungen sind vorhanden. Viele trauen den Schalmeientönen  nicht. Und da brauchen wir eine starke sozialdemokratische Alternative die soziale Anliegen und die Verteidigung europäischer Werte und der Grund- und Freiheitsrechte verbindet.