Deutsche Exzellenz

Deutschland, so wie es sich heute darstellt, ist Zielscheibe vieler Kritik – vor allem im Süden Europas. Wenn kürzlich die Zeitung „Die Welt“ meinte, „Merkel soll Europa führen“ so wird das vielfach als Drohung verstanden. Anderseits kann man sagen, Deutschland führt bereits Europa, und darum kommen wir nicht aus der Krise. Denn so falsch die Behauptung ist, dass wir wegen Deutschland in der Krise sind, so sehr verschärft die von Deutschland besonders „empfohlene“ Austeritätspolitik die Krise. Deutschland sollte vielmehr die Lokomotive sein, die uns aus der Krise bringt. Aber anstatt den Lokführer zu stellen, stehen die heute Verantwortlichen lieber auf der Bremse einer europäischen Wachstumspolitik und der politischen Einigung.

Die von Merkel, Schäuble und Bundesbank vertretene engstirnige Linie sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Deutschland viel Positives aufzuweisen hat. Und man kann auch von einem Land, das für Europa einseitige und katastrophale Empfehlungen abgibt, lernen und Positives nach Hause übertragen. Die letzte Woche hat für mich so einige positive Elemente aufgezeigt. (Natürlich gibt es auch Negativbeispiele wie den nicht fertig werdenden Flughafen von Berlin-Schönefeld und manchmal würde man sich mehr Flexibilität in Deutschland wünschen, aber trotzdem …)

Die SPD feierte in Leipzig den 150. Geburtstag. Sie veranstaltete eine sehr würdige aber zugleich spannende und in die Zukunft zeigende Veranstaltung. Drei eindrucksvolle Reden wurden gehalten:

Bundespräsident Gauck, der französische Präsident Hollande und der SPD-Vorsitzende Gabriel lobten den eindeutig demokratischen Weg der SPD. Immer wieder wurde der Satz von Otto Wels zitiert, der als SPD-Vorsitzender im Reichstag das Ermächtigungsgesetz für Hitler mit den Worten ablehnte: „Sie können uns die Freiheit und das Leben nehmen, aber nicht die Ehre“. Er und viele andere mussten für das Nein zu Hitler mit dem Verlust der Freiheit und manche mit dem Verlust des Leben büßen.

François Hollande unterstrich sowohl die deutsch-französische Freundschaft als auch die gemeinsamen ideologischen Wurzeln und Werte mit der SPD. Dabei fiel auf, wie er die auch in Deutschland umstrittenen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformen von Gerhard Schröder lobte, obwohl dieser ja eher für Sarkozy im letzten Wahlkampf plädierte. Aber wahrscheinlich wollte Hollande eine Botschaft nach Frankreich schicken. Dort bemüht er sich gerade um einige Reformen, die allerdings hoffentlich die Fehler der Hartz-Reform vermeiden werden. Vor allem geht es ihm – und da stimme ich voll zu – um die Entwicklung eines französischen Systems der Sozialpartnerschaft.

Mehr als die Reden fielen allerdings die anwesenden Gäste auf. Alle im Parlament vertretenen Parteien sandten Vertreter. Vor allem wunderten sich die ausländischen Gäste über die Anwesenheit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel und das wenige Monate vor der Wahl zum deutschen Bundestag.

Aber auch das ist ein Zeichen einer politischen Kultur, die in vielen anderen Ländern kaum zu finden ist. Politische Auseinandersetzungen sollten mit grundsätzlichem Respekt vereinbar sein.

Exzellenz konnte ich auch in einem BMW-Werk in Leipzig erleben. Der Betriebsratschef führte uns mit Fachwissen und Stolz durch den Betrieb. Wir könnten sehen wie eine Betriebspolitik, die das (z.B. ergonomische) Interesse der Arbeitnehmer im Auge hat, gleichzeitig die Produktivität der Arbeit steigert. Dabei gehen Qualifikation der Arbeitnehmer und Qualität des Produktes und des Produktionsprozesses Hand in Hand. In dieser Fabrik hat BMW auch begonnen, ein Elektroauto zu produzieren, das sowohl im Karosseriebau als auch im Design neue Wege geht.

Den Abschluss dieser Woche bildete das Champions League-Finale im Wembley-Stadion in London. Zwei hervorragende deutsche Mannschaften stießen aufeinander. Das Match wurde also unter den Deutschen selbst ausgemacht, andere konnten nicht mitreden. Natürlich sollte das kein Symbol für die europäische Politik sein. Aber es war ein Symbol für deutsche Anstrengung, Leistungswillen und Durchhaltevermögen.

Selbstverständlich ist die deutsche Exzellenz, die ich in diesen Tagen erlebte, nicht auf andere Länder übertragbar. Aber es geht auch nicht darum, ein „lateinisches Imperium“, also eine südeuropäische Konzeption der deutschen Dominanz entgegen zu stellen. Der italienische Philosoph

Giorgio Agamben hat zwar seine diesbezügliche These wieder etwas relativiert. Aber sie spukt noch in so manchen Köpfen des Südens herum. Es geht sicher nicht um ein Einheitseuropa, auch nicht nach deutschen Muster. Aber ebenso wenig gibt es ein übertragbares lateinisches Muster, nach dem Europa zu bauen ist.

Und wenn Giorgio Agamben meint, Europa muss sich vor allem aus seiner vielfältigen Vergangenheit heraus entwickeln, so kann ich ihm nur zum Teil recht geben. Wahrscheinlich sind Deutschland und andere Länder erfolgreich, weil sie sich vor allem auch auf die Zukunft vorbereiten. Unsere Vergangenheit, die glorreichen und die katastrophalen Zeiten, sind Teil unserer Geschichte und wir sollen sie nicht leugnen. Aber sie dürfen uns nicht dominieren, sondern müssen auch der Gestaltung der Zukunft Platz machen. Und dem Lernen von anderen erfolgreichen Ländern.