Die Lehren aus der Katastrophe in Japan

Peter von Bechen / pixelio.de

Wir stritten allerdings nicht nur über den Einsatz der Kernenergie als solches, sondern auch darüber, ob wir als Gegner, Skeptiker und Befürworter eine gemeinsame Resolution über erhöhte Anforderungen an die Sicherheit stellen sollen. Für mich war die Sache klar. Ich bin für den Ausstieg, aber in Ländern mit einem hohen Anteil an der Stromproduktion dauert jeder Ausstieg aus der Atomtechnologie einige Jahre. Also brauchen wir unabhängig vom Ausstieg möglichst hohe Sicherheitsvorschriften. Diese widersprechen nicht dem Wunsch nach einem Europa ohne Atomkraftwerke.

Aber das ist zu rational gedacht. Etliche Atomgegner verbündeten sich mit Gegnern strengerer und europäischer Sicherheitsvorschriften und -maßnahmen. Nun sind wir ja nicht im Gesetzgebungsprozess und so hätte keine der Resolutionen eine unmittelbare Auswirkung gehabt. Aber das Parlament hätte schon eine klare Stellungnahme hinsichtlich der notwendigen und verbindlichen Sicherheitsvorschriften beziehen sollen. Ich wünsche mir jedenfalls, dass wir bei den anstehenden Gesetzesvorhaben und bei der Beratung der Stresstests ein wenig mehr an wichtiger konkreter Haltung einbringen können.

Natürlich bin ich froh, dass es keine Mehrheit für den Ausbau der Atomenergie gab, im Gegenteil: Der Paragraph, der ein Moratorium für die Zeit der Stresstests verlangt, bekam eine Mehrheit. Aber das allein ist nicht genug. Wie ich in den letzten Tagen immer wieder gesagt habe: Die Gegner der Kernenergie haben noch einen weiten Weg vor sich.