Die letzte Arbeitswoche

Straßburg

Der letzte Arbeitstag in Straßburg geht zu Ende. Ausnahmsweise fliege ich von hier nach Brüssel. Allerdings, in Brüssel schneit es und unser Flieger hat große Verspätung. Die letzte Parlamentswoche hat heftige Debatten im EU-Parlament, aber auch in unserer Fraktion gebracht. Anlass war das sogenannte Kruzifixurteil des Internationalen Gerichtshofs für Menschenrechte. Diese Fragen werden immer mehr von der christlich-radikalen Rechten für populistische Zwecke missbraucht. Hier findet sich eine Analogie zum Minarettverbot in der Schweiz durch einen Volksentscheid.
Ansonsten ging es vor allem um ein „Warmlaufen“ für die Anhörung der Kommissare Anfang Jänner. Das Verfahren wurde diskutiert, verschiedene Kommissare trafen sich mit den relevanten Mitgliedern der für sie zuständigen Auschüsse. Und natürlich wurde auch gerätselt, welche Kommissarsanwärter Schwierigkeiten bekommen könnten. Zwar gibt es keine Strategie, gewisse Kandidaten abzuschießen, aber es ist nicht sichergestellt, dass alles glatt geht. So wie es mit dem Fliegen im Winter ist, es können immer Schwierigkeiten auftreten. Wir brauchen jedenfalls Persönlichkeiten, die der Aufgabe gewachsen sind, charakterlich und fachlich. Und überdies fordern wir eine klare pro-europäische Einstellung.