Einer Demokratie unwürdig

IMG_0851EUWenn ich mir die Abschiebung von Roma aus Frankreich ansehe und vor allem die Begleitmusik dazu anhöre, dann stimmt mich das für Europa traurig. Einen noch negativeren Eindruck macht die Entwicklung in Ungarn auf mich. Die extrem nationalistische Politik von Ministerpräsident Orban, der mit seiner übergroßen Mehrheit alles bestimmen möchte, ist einer Demokratie unwürdig. Nicht nur, dass eine radikale Umfärbung der Verwaltung stattfindet und dass keine hohe Position mehr im Konsens vergeben wird. Es wird auch versucht, alle BürgerInnen auf die nationalistische Sicht der Regierung einzuschwören. Die Meinungsfreiheit ist gefährdet und der demokratische Diskurs wird als abwegig betrachtet.  Und das alles unter dem Vorwand einer radikal anti-kommunistischen Politik. Der große ungarische, europäische Schriftsteller Georgy Konrad, der unter Nazis und Kommunisten gleichermaßen gelitten hat, hofft auf die Disziplinlosigkeit der Ungarn, damit keine allzu nachhaltigen autoritären Strukturen entstehen. Ich hoffe mit ihm.