Europa und die Krise

Europa steht nicht vor einer schweren Krise, sondern befindet sich in einer extrem schweren Krise. Und wir haben auch eine Krise der Krisenbewältigung bzw. der Nichtkrisenbewältigung. Immer wieder wurde uns entgegengehalten, nach dem nächsten Gipfel, insbesondere den exzellenten Treffen von Merkel und Sarkozy, werden die Märkte sich beruhigen. Oder nach dem Parlamentsbeschluss zum Sixpack werden die Märkte positiv reagieren. Aber nichts von dem passierte. Die Märkte, die gerade von den Konservativen und einem Teil der Liberalen so hoch stilisiert werden, sie merken die Unfähigkeit und/oder die mangelnde Bereitschaft der Regierungschefs, sich zu einer überzeugenden Strategie durchzuringen. Die Kommission hat zwar einige Elemente einer solchen Strategie angekündigt und zum Teil vorgelegt, aber auch erst spät und unvollständig. Auch von dort kam immer wieder die Botschaft, dass nach dem Beschluss des Sixpack alles gut laufen wird.

Die mangelnde klare Position kommt auch daher, dass sich einige konservativ/liberale Regierungen immer mehr von anti-europäischen, nationalistischen Parteien abhängig machen. Wir haben ja jüngst in der Slowakei gesehen, was das heißt. Und jetzt kommt noch die neue lettische Regierung hinzu. Anstatt im Sinne einer inneren Integration die Partei, die vor allem von der russischsprachigen Bevölkerung gewählt wurde, in die Regierungsverantwortung zu holen, holt man noch eine äußerst rechtslastige und nationalistische Partei ans Ruder.

Und die jetzige Italienische Regierung untser Silvio Berlusconi ist auch keine Hilfe. Im Gegenteil, Berlusconi – mit oder gegen Tremonti, das ist nie klar – gefährdet durch seine erratische und unverantwortliche Politik ja nicht nur Italien, sondern auch den Euro. Aber wer von seinen konservativen Freunden macht ihm das klar?