Fact finding-Mission in Georgien

Tiflis

Das Wochenende vor Ostern haben einige Kollegen aus dem EU-Parlament und ich genutzt, um eine „fact finding“-Mission nach Georgien zu unternehmen und hier auch mit ExpertInnen und sozialdemokratischen PolitikerInnen aus den drei Ländern des Südkaukasus (Georgien, Armenien und Aserbeidschan) zu reden. Die Sozialdemokratie in diesen Ländern befindet sich in einer sehr schwachen Position. Sie ist entweder gar nicht oder nur schwach in den Parlamenten vertreten.

Die politischen Systeme sind in allen drei Ländern durch starke Präsidenten und eine kleine Schicht von Anhängern und Profiteuren der Regimes gekennzeichnet. Die Präsidenten sind dabei besonders geschickt, die Konflikte mit den Nachbarn so auszunützen, dass sie ihre Macht stärken. Auf diese Weise überlagern die „nationale Frage“ und der Kampf gegen den Außenfeind – Russland für Georgien, Armenien für Aserbeidschan und Aserbeidschan (und die Türkei) für Armenien – die sozialen Fragen und die schwachen Ergebnisse hinsichtlich Demokratisierung und Medienfreiheit. Daher glaube ich auch nicht, dass die jeweiligen Präsidenten die Konflikte lösen wollen, auf jeden Fall ergeben sie eine gute Ausrede für den Mangel an Reformen und lenken von den eigenen Schwächen und Misserfolgen ab.

So zeigt auch Tiflis, die Hauptstadt Georgiens, dass zwar neue Luxushotels gebaut werden, in den armen Viertel allerdings gibt es keine Veränderung. Für uns sind sie „bunt und Interessant“ und ich wünsche mir auch, dass die meisten von ihnen erhalten werden können. Aber je länger sie „unberührt“ bleiben und verfallen, desto höher wird die Wahrscheinlichkeit, dass sie endlich und endgültig verschwinden werden. Und das wäre schade.