In einer globalisierten Welt

In einer zusammenwachsenden Welt kann man die notwendigen Veränderungen nicht bloß auf nationaler Ebene herbeiführen. Auch angesichts der Verschiebung globaler Machtverhältnisse darf man sich nicht mit Politik auf europäischer Ebene begnügen. Es gilt die globalen Verhältnisse zu berücksichtigen und wo es geht auch globale Bündnisse zu schmieden.

Das Ausmaß der globalen Veränderungen und Machtverschiebungen ist sicher umstritten und man kann sie nicht genau voraussagen. So meinte ein Beitrag im kürzlich erschienen Heft „Foreign Affairs“ , dass das Wachstum der sogenannten BRIC ( Brasilien, Russland, Indien und China) Staaten nicht so stark und ungebrochen sei wie angenommen bzw. befürchtet.

Andererseits meint der in Washington stationierte Atlantic Council in seiner jüngsten Studie: „Global Trends 2030: Alternative Worlds.“, dass es deutliche Verschiebungen geben werde. Und zwar geht es dabei nicht nur um Verschiebungen von West nach Ost und von Nord nach Süd. Es wird auch deutliche Verschiebungen von staatlicher Gewalt zu individuellen Akteuren geben. Internet und die neuen Medien machen das möglich. Jedenfalls werden die Staaten und regionale Vereinigungen wie die EU in unsicheren Umwelten fungieren müssen.

Das ist natürlich eine Chance für alle nationalistischen Kräfte ihre simplen und rückwärtsgewandten Rezepte zu propagieren: gegen Migration, gegen internationale Kapitalbewegungen etc. Aber all dies lässt sich nicht durch einzelstaatliches Handeln in den Griff bekommen. Aber das heißt nun nicht, dass wir die Hände in den Schoss legen müssten bzw. sollten. Nein wir müssen versuchen auf globaler Ebene Bündnisse zu schließen.

Aber angesichts der Tatsache, dass es nicht nur staatliche Akteure gibt, müssen wir uns auch um Verbündete auf der Ebene der Parteien und der Zivilgesellschaft bemühen. Und dem diente auch das jüngste Treffen in Rom. Dabei hat es sich günstig gefügt, dass ich im Anschluss an diese Tagung eine Reise nach Kolumbien und Peru geplant habe.

Ich wollte mit einer kleinen Delegation diese beiden Länder besuchen, da wir über Monate, ja Jahre auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage gedrängt haben, vor allem in Kolumbien. Eindeutige Verbesserungen waren die Voraussetzung, dass wir den beiden umfassenden Handels – Abkommen zustimmen konnten. In der letzten Plenarsitzung des EU-Parlaments war es dann soweit. Aber damit ist die Geschichte natürlich nicht zu Ende. Der Menschenrechtsdialog muss weitergehen und unsere Reise ist Zeichen dafür, dass wir es ernst meinen.

Als SozialdemokratInnen waren wir immer – und müssen es auch bleiben- InternationalistInnen. Aber dabei geht es nicht nur um eine moralisch gebotene Solidarität mit den Ärmeren und GewerkschafterInnen – wie vor allem im Falle Kolumbiens- sondern auch um faire internationale Handelsbeziehungen die auch uns in Europa zu Gute kommen. Und deshalb ist die Suche nach internationalen Bündnissen von progressiven Kräften ein Gebot in einer globalisierten Welt. Das ist schwierig genug, aber jedenfalls wirksamer als engstirniger Nationalismus.