Jahresrückblick 2010 und Neues für 2011

Das Jahr 2010 war für die Europäische Union kein leichtes und auch für das Jahr 2011 sind schon einige Schwierigkeiten für die EU erkennbar. Aber zurück zu 2010. Im Vordergrund standen jedenfalls die wirtschaftlichen und finanziellen Probleme. In einigen  Euroländern  kam es zu gravierenden Problemen. In Griechenland rächte sich die jahrelange Missachtung der notwendigen Reformen und die aus dem Ruder gelaufene Budgetentwicklung. In anderen Ländern wie in Irland und Spanien kam es zum Platzen einer Immobilienblase und dann in der Folge zu einer Überschuldung der Banken, da diejenigen, die für die Immobiliengeschäfte Kredite aufgenommen haben diese nicht mehr zurückzahlen konnten. So mussten die Staaten einspringen, die Banken massiv unterstützen und so schlittertet sie von einer gesunden Budgetsituation in eine der großen Defizite. Die Finanzmärkte reagierten entsprechend negativ und erhöhten die Kosten für die Kreditaufnahmen dieser Staaten. Und das wiederum veranlasste die anderen Euro Staaten und im Falle Irlands auch Großbritannien sowie die Europäische Zentralbank diesen Staaten zu helfen.

Man hätte diese Hilfestellung unterlassen können, allerdings wären die Konsequenzen für die restlichen Staaten und deren Bevölkerung noch unangenehmer. Denn die Wirtschaften und vor allem die Banken sind so miteinander verbunden, dass der Bankenkrach in den betroffenen Ländern sich auch in anderen Staaten so auch in Österreich negativ ausgewirkt hätte – und zwar auch bei den KundInnen der Banken. Aber warum es jetzt geht, ist für Europa eine Wachstumsstrategie zu entwickeln um auch durch mehr Wachstum und höhere Steuereinnahmen die Budgets zu konsolidieren. Natürlich sollte dies ein nachhaltiges Wachstum sein, das auch die Klimaziele und die Erfordernisse einer nachhaltigen Energiepolitik berücksichtigt. Ein solches Wachstum mit der Schaffung von „green jobs“ in Gang zu setzen, ist die Aufgabe für 2011. Diese Verbindung einer Arbeitsplätze schaffenden Wirtschaftspolitik mit einer vorausschauenden Umwelt- und Energiepolitik scheint mir das wichtigste Ziel für 2011 zu sein .Nur so kann den BürgerInnen Europas wieder Hoffnung auf eine besser Zukunft gegeben werden.

Neben der Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung als Basis für Wohlstand und Sicherheit begleitet mich auch die Sorge um die Demokratieentwicklung in manchen Staaten der EU. Insbesondere da mit dem 1. Jänner Ungarn die Präsidentschaft übernimmt und dieses Land mit Premierminister Orban einen Regierungschef hat, der zum autoritären Regieren neigt. Vor allem das jüngst beschlossene Mediengesetz bereitet nicht nur mir Kummer.  Aber es geht nicht nur um Ungarn. In mehreren Mitgliedsländern sind nationalistische und rückwärtsgewandte Tendenzen zu bemerken. Die Versuche die Meinungs- und Medienfreiheit einzugrenzen, neue „Aussen“feinde wie die muslimischen MigrantInnen auszumachen, die Diskriminierung der Roma etc. sind äußerst bedenklich. Wie soll die EU als Gemeinschaft des Rechts und der Freiheit global auftreten und überall die Demokratie einfordern, wen wir im Inneren Schritte der Entdemokratisierung zulassen.

Daher habe ich mich auch entschlossen, in einem eigenen Newsletter immer wieder zu diesen Entwicklungen Stellung zu nehmen. Darin möchte ich berichten, was ich selbst gegen diese Tendenzen unternehme, insbesondere auch im Rahmen der sozialdemokratischen Fraktion im EU Parlament, wo ich gemeinsam mit meiner slowakischen Kollegin Monica Benova eine diesbezügliche Arbeitsgruppe leite. Zur Frage der Integration der Roma werden die Besuche bei einigen Roma Gemeinschaften weitergehen und auch eine Publikation mit unseren Erfahrungen und Vorschlägen ist geplant.

Zur Vervollständigung möchte natürlich noch erwähnen, dass meine intensive Beschäftigung mit dem Balkan weitergeht. Vor allem hoffe ich, dass meine Arbeit für den Beitritt Kroatiens 2011 Früchte trägt und die Beitrittsverhandlungen im nächsten Jahr abgeschlossen werden können. Der Ratifizierungsprozess in den einzelnen Mitgliedsstaaten dauert dann ohnedies noch ein bis zwei Jahre. Und bezüglich der anderen Staaten des Balkans ist auch noch sehr viel Arbeit zu tun.

So wünsche ich uns allen eine Entwicklung in Europa, die den Zielen eines friedlichen, demokratischen und sozialen Europas wieder mehr gerecht wird.