Kautsky-Seminar 2011

Wie alljährlich veranstaltete der Kautsky-Kreis, eine lose Organisation sozialdemokratischer ÖkonomInnen, ein Neujahrsseminar. Dabei wurden sowohl österreichische als auch europäische Themen diskutiert, und sie sind sicher nicht voneinander zu trennen. Ja, Österreich steht sogar sehr gut da, wenn man die Wirtschaftsdaten und vor allem die Beschäftigungslage betrachtet. Aber es gibt dennoch viele Mängel, vor allem, wenn wir die notwendigen Maßnahmen für eine bessere Bewältigung der Zukunft betrachten. Zwar sind zum Beispiel die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in unserem Land in den letzten Jahren besonders stark gestiegen. Aber erstens sind das vor allem die Ausgaben der Industrie, und zweitens ist die Effektivität der Ausgaben sehr mangelhaft.

Was nun die Europäische Union betrifft, so ist vieles nicht so, wie es sein soll. Auch wenn sich die wirtschaftliche Lage verbessert hat, von einem nachhaltigen Wachstumskurs sind wir weit entfernt. Generell sind Fragen der Arbeitslosigkeitsbekämpfung und der gerechteren Verteilung der Einkommen weit unterbelichtet. Gerade das aber sind Themen, die die Sozialdemokratie stärker aufgreifen müsste. Denn mit Recht verlangen die Menschen Initiativen für die Beschäftigung und eine Korrektur der ungleicher gewordenen Verteilung von Einkommen und Vermögen. Insofern kann ich mich der SPÖ-Forderung nach einer Steuerreform durchaus anschließen. Allerdings darf man den ungeheuren Nachholbedarf an öffentlichen Investitionen, z.B.am Schulsektor, nicht vergessen. Und daher sind nicht nur Steuererleichterungen, sondern auch die Ausgaben für eine gerechtere und zukunftsorientierte Gesellschaft einzusetzen.

Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene ist daher der Kampf für eine sozial gerechte Gesellschaft unermüdlich weiterzuführen. Uns angesichts der globalen Veränderungen, die neue Staaten in eine Polposition bringen, müssen wir uns besonders anstrengen, durch eine Politik der ökologischen Nachhaltigkeit und der sozialen Gerechtigkeit. Denn das rein quantitative Wachstum ist weder machbar noch sinnvoll.