Konferenz in Istanbul

istanbulAm Wochenende nahm ich an einer Konferenz der WPO, der World Presidents Organisation in Istanbul teil. Hinter dem etwas hochgegriffenen Ausdruck WPO verbirgt sich eine weltweite Organisation einiger Unternehmensführer die sich von Zeit zu Zeit an verschiedenen Orten der Welt treffen. Im Rahmen der Tagung in Istanbul gab es eine Diskussion mit einigen Experten sowie zwei Politikern, dem türkischen Europaminister Egemen Bagis und mir. Am Ende der Diskussion fragte die türkische Moderatorin, ob wir davon ausgingen, dass die Türkei im Jahr 2020 der EU angehören würde. Egemen Bagis war vorsichtig, aber er meinte, dass die Türkei bis dahin Mitglied der EU sein müsste, würde die EU fair vorgehen. Ich sah vier Grundvoraussetzungen für einen Beitritt bis dahin. Erstens, die EU müsste die strukturellen wirtschaftlichen Probleme bis dahin zumindest ernsthaft angegangen haben. Zweitens müssten die gegenwärtigen Auseinandersetzungen um die Interpretationen und die Umsetzung des Vertrags von Lissabon eindeutig zugunsten der Gemeinschaftsmethode gelöst sein. Auf Seiten der Türkei müsste der innere Reformprozess weiter fortgeschritten sein und vor allem das Verhältnis Religion und Staat im Sinne eines nachhaltigen Säkularismus geklärt sein. Und darüber hinaus müsste sich auch die Türkei eindeutig zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bekennen. Wir brauchen keinen weiteren großen Mitgliedsstaat der die intergouvernementalen Entscheidungsprozesse stärkt, sondern einen der die Gemeinschaftsmethode, und damit die EU Kommission und das Parlament stärkt.