Problematische Diskriminierung

Minarett

Istanbul

Es ist äußerst problematisch, Fragestellungen zur Abstimmung zu bringen, die Grundrechte in Frage stellen oder Diskriminierungen zur Konsequenz haben können. Aus meiner Sicht ist dies jetzt in der Schweiz geschehen. Das Minarettverbot bedeutet zumindest eine Diskriminierung der islamischen Religion gegenüber anderen Religionen.
Da braucht es klare Regelungen, denn wenn Mehrheiten über Minderheiten abstimmen bedarf es mehrfacher Sicherheiten, um Diskriminierungen zu verhindern. Denn das zeichnet gerade das neue Europa aus, dass es nicht auf Diskriminierung aufbaut, sondern auf Grund- und Freiheitsrechten für alle Menschen.