Reflexionen zur Wahl

Hannes Meine Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament hat mich natürlich sehr gefreut. Viele Wochen der „Wahlwerbung“ sind der Wahl vorausgegangen. Ich habe viele Vorschläge gemacht und jeder und jedem Abgeordneten ein auf ihre/seine Arbeit bezogenes Kooperationsangebot unterbreitet. Sicher hat sowohl meine langjährige Arbeit im Parlament und in der Fraktion, aber auch meine auf die einzelnen Abgeordneten eingehende Wahlwerbung zu meinem Erfolg beigetragen. Immerhin gab es zwei durchaus starke GegenkandidatInnen.

Die Aufgabe die ich jetzt zu bewältigen habe ist riesig. Ich muss ein persönliches Kabinett bilden, bisher sind es nur Frauen, und muss die Arbeit der Fraktion neu organisieren. Und ich muss danach trachten, dass die verschiedenen Sozialdemokratischen und Fortschrittlichen Kräfte in Europa  sich stärker vernetzen und gemeinsam agieren. Nur so können wir unsere Ziele erreichen: Europa zu stärken und gleichzeitig sozialer und demokratischer zu gestalten. Wir brauchen beides. Und müssen mit aller Kraft daran arbeiten. Und das ist auch eine der Voraussetzungen, damit die Sozialdemokratie bei den nächsten Europawahlen besser abschneiden kann. Denn das wiederum gibt uns mehr Möglichkeiten Europa sozialer, fairer und demokratischer zu gestalten.

Als Fraktionsvorsitzender bin ich der Nachfolger von Martin Schulz. Er wurde zum Präsidenten des EU- Parlaments gewählt. Und das ist auch eine wesentliche Voraussetzung, dass ich meine Arbeit erfolgreich gestalten kann. Mit Martin verbindet mich nicht nur eine enge Freundschaft und eine langjährige Zusammenarbeit sondern auch der feste Wille gegen die Renationalisierungstendenzen mancher Regierungschefs anzukämpfen. Denn einige von diesen wollen sich mehr Macht und Einfluss auf die nationale Ebene zurückholen. Aber auf der nationalen Ebene und durch eine immer von Vetos bedrohte Zusammenarbeit zwischen den Regierungen, können viele Probleme nicht gelöst werden. Dazu sind unsere Wirtschaften zu sehr verflochten und unsere globalen Mitbewerber von den USA über Indien bis zu China viel zu stark und vor allem können sie einheitlich vorgehen. Gerade die jetzige Krise zeigt wie das gespaltene und uneinheitliche Vorgehen in Europa die Probleme nicht lösen kann.