Roma-Resolution angenommen

EU_Parlament_Strassburg_Zinner-064In der ersten Plenumswoche im EU-Parlament nach der Sommerpause haben wir ausführlich und zum Teil sehr kontroversiell über die Roma-Abschiebungen durch die französische Regierung diskutiert. Dabei habe ich vor allem die Untätigkeit der Europäischen Kommission und insbesondere des Kommissionspräsidenten kritisiert. Glücklicherweise ist die von uns verfasste und schließlich mit den Liberalen, Grünen und Linken verhandelte Resolution mit großer Mehrheit angenommen worden. Durch Gespräche mit einigen konservativen Abgeordneten, die auch nicht mit Sarkozys Vorgehen einverstanden waren, haben wir auch von dort einige Stimmen bekommen.

Ich bin mir aber im Klaren, dass unsere Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte der Roma nicht überall auf Zustimmung stößt. Allzu oft werden einige kriminelle Handlungen generalisiert und gegen die Roma als solches gewendet. Wir brauchen eine aktive Integration der Roma und auch klare Regeln für die mobilen durch Europa fahrenden unter ihnen. Einerseits wollen wir die Eigenheiten der reisenden Roma anerkennen und respektieren, anderseits brauchen wir Regeln, die auch von allen zu respektieren sind. Daran müssen wir und werde ich im Besonderen in nächster Zeit arbeiten.