SchriftstellerInnen und die EU

Ich bin immer sehr froh, wenn sich KünstlerInnen, PhilosophInnen und SchriftstellerInnen mit der „profanen“ Politik vor allem der EU beschäftigen. Nach dem Österreicher Robert Menasse hat sich nun der deutsche Schriftsteller und Essayist Hans Magnus Enzensberger mit dem „Sanften Monster Brüssel“ beschäftigt.

Enzensberger hat seinem Büchlein (Edition Suhrkamp) auch den Titel „Die Entmündigung Europas“ gegeben. Hat Robert Menasse die Europäische Kommission ob ihres „aufgeklärten Absolutismus“ gelobt, so sieht das Enzensberger ganz anders. Die auch von mir manchmal kritisierte Regelungswut der Kommission unterzieht er einer scharfen Kritik. Er übersieht allerdings, dass die europäischen Gesetze der Zustimmung des Rates und des EU-Parlaments bedürfen. Wie üblich wird alles Gute und vor allem alles Schlechte der Kommission in die Schuhe geschoben. Das könnte mir als Parlamentarier Recht sein. Aber ich muss gestehen, dass oftmals auch die Regierungsvertreter und die Abgeordneten in ihren Regelungsvorstellungen übertreiben.

Natürlich ist es im Einzelfall schwer zu entscheiden, ob eine europäische Regelung von Vorteil ist oder nicht. Manchmal meine ich allerdings, dass Europa ohne detaillierte Regelungen besser auskommen würde. Aber wie gesagt, es gibt immer auch gute Gründe, gemeinsame Probleme auch gemeinsam zu regeln. Was mir an den Überlegungen von Enzensberger wichtig erscheint, ist seine Kritik an den Abwehrmechanismen gegen kritische Anmerkungen zu Europa.

Da wird oft davon gesprochen, dass es keine Alternative z.B. zu den Vorschlägen der EU-Kommission gäbe und Kritik wird schnell als anti-europäisch abgestempelt. Sicher ist auch mir schon eine solche „Argumentationsweise“ unterlaufen. Und es gibt leider allzu viel antieuropäisches, weil nationalistisches Verhalten. Und manchmal gibt es auch keine brauchbare Alternative. Aber in vielen Fällen werden diese Hinweise nur dazu verwendet, um sich eine ernsthafte Auseinandersetzung zu ersparen. Und das sollten wir besser unterlassen. Denn das fördert erst recht eine anti-europäische Stimmung.

Man muss Enzensberger nicht immer zustimmen, ich tue es jedenfalls nicht. Dennoch bin ich für seinen Beitrag zur europäischen Diskussion dankbar. Er macht manches deutlich, was im europäischen Entscheidungsalltag untergeht. Und das ist gut so.