Starke Stimmen für ein soziales Europa!

Martin Schulz wurde heute zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. Mit ihm bekommt das Parlament in Zeiten einer großen Finanz- und Wirtschaftskrise eine starke Stimme, die sicherstellt, dass die Rolle des Parlaments gewahrt bleibt und nicht in der Dynamik der Krisengipfel untergeht. Martin Schulz ist ein Garant für ein aktives Parlament, das auch Gehör finden wird. Diese Rolle ist auch vor allem angesichts der zunehmenden Entdemokratisierung in Ungarn notwendig. Das Parlament muss hier wachsam bleiben.

Auch ich wurde heute gewählt. Ich bin dankbar für das Vertrauen meiner KollegInnen der S&D Fraktion und freue mich die nächsten Jahre die Arbeit der SozialdemokratInnen im Europäischen Parlament als Fraktionsvorsitzender leiten zu dürfen.

Für die nächsten Wochen ist die wichtigste Priorität ein gemeinsames Wirtschafts- und Beschäftigungsprogramm der Fraktion auszuarbeiten. Für die Bewältigung der Wirtschaftskrise braucht es mehr als nur ausgabenseitiges Sparen. Maßnahmen zur Steigerung der  Einnahmen und Investitionen müssen folgen, um Europa erfolgreich aus der Krise zu steuern.

Auch der Kontakt zu Jugendlichen und sozialen Bewegungen ist mir besonders wichtig. Daher wird als Fortsetzung der erfolgreichen Jugendkonferenz der Fraktion im September  eine weitere im Frühjahr stattfinden.

In der S&D Fraktion gibt es viele Talente und Begabungen. Diese müssen wir nun mobilisieren um starke sozialdemokratische Impulse für die Bewältigung der Krise zu setzen.