Terror in Norwegen

Es ist kaum möglich, Worte für den  furchtbaren Anschlag in Norwegen zu finden. Durch die schreckliche Tat ist uns aber wieder ins Bewusstsein gerufen worden, und das hoffentlich vielen von uns, dass der Rechtsextremismus und seine Gedankenwelt existiert – wenn man in diesem Zusammenhang überhaupt von Gedanken reden kann. Und täglich bekommt der Rechtsextremismus neue Nahrung durch nationalistische, fremdenfeindliche und islamophobe bzw. antisemitische Aussprüche.

 In dieser Atmosphäre hat es die Rechte geschafft, dass  viele nur den islamisch motivierten Terrorismus im Auge gehabt und als große Gefahr hingestellt haben. Die Untat von Oslo hat uns da eines Besseren belehrt. Es gibt jedenfalls auch (!) den Terrorismus, der versucht die Gesellschaft „sauber“ zu bomben: gesäubert von Fremden und vor allem von Muslimen.

 Nun, bejammern allein nützt nichts. Wir müssen handeln, soweit wir können. In diesem Sinn habe ich die EU Kommission aufgefordert, eine Initiative zur europaweiten Beobachtung der radikalen – insbesondere der rechtsextremen – Szene zu starten. Insbesondere gilt es dabei, die rechtsextreme Internetszene zu analysieren. Denn die ist besonders aktiv und für manche Jugendliche verführerisch. Die in Wien ansässige Grundrechte-Agentur der EU könnte dabei eine wesentliche Rolle spielen.

 Bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus müssen die USA und deren Verantwortliche mit einbezogen werden, haben doch viele der diesbezüglichen Internetaktivitäten ihren Ursprung in den USA. Und diese verlangen immer wieder, dass wir ihnen beim Kampf gegen den Terrorismus helfen. Aber wir brauchen auch deren Hilfe gegen die rechte Terrorszene im Internet.

 Unabhängig davon ist natürlich die ständige Auseinandersetzung mit den Propagandasprüchen der rechten bis rechtsextremen Parteien à la FPÖ und ähnlichen in Europa eine wichtige politische Aufgabe! Die sollten wir nicht vernachlässigen. Denn deren Aussagen düngen den Boden der rechtsextremen Täter.