Unterwegs in Europa

In den letzten Wochen habe ich viele Fraktionsvorsitzende und Parteivorsitzende der Sozialdemokratie getroffen. Dies sowohl anlässlich der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden in Brüssel, als auch bei meiner „Tour de Capital“ in vielen europäischen Hauptstädten. Dabei haben sich bei vielen Unterschiedlichkeiten doch einige wichtige Gemeinsamkeiten herausgestellt.

Überall besteht der dringende Wunsch nach einer glaubwürdigen Alternative zur engstirnigen und misslungenen Austeritätspolitik. Nicht das Ziel ausgeglichene Budgets zu erreichen wird in Frage gestellt, sondern die Methoden und die Kurzfristigkeit das angestrebte Ziel zu erreichen.
Und natürlich die vielfach unsozialen und unfairen Kürzungsprogramme. Gefordert werden insbesondere effiziente Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit.

Über die Finanzierung von Investitionen für Wachstum und Beschäftigung gibt es noch keine Klarheit. Vor allem die Art und Weise, wie der Finanzmarktsektor zur Krisenbewältigung beitragen soll wird unterschiedlich gesehen. Und damit gibt es noch keine Klarheit über die Ausgestaltung und Form der Finanztransaktionssteuer. Hier haben wir noch viel Arbeit vor uns.

Ich werde in den nächsten Wochen meine „Tour de Capital“ fortsetzen und dabei vor allem die politischen Veränderungen in Frankreich in die politische und programmatische Arbeit einfließen lassen. Unsere Zusammenarbeit muss verstärkt werden. Das ist jedenfalls der Wunsch aller bisherigen GesprächspartnerInnen.