Wahlen in Italien

Italien hat gewählt. Allerdings ist unklar, wem die Bevölkerung eine Regierungsverantwortung übertragen möchte. Sie wollte ein wenig von allem und damit bleibt die Entscheidung unklar. Das ist heute nicht ungewöhnlich, aber für ein so großes Land und angesichts der großen politischen Differenzen ist das sehr gefährlich.

Der größte Wahlverlierer ist Monti. Er, der dem Land durch seine Regierung in der Ablöse von Berlusconi einen großen Dienst erwiesen hat, glaubte durch eine eigene Partei-Politische Aktivität und Äquidistanz zu Rechts und Links eine starke Mitte zu erzielen. Das ist ihm deutlich misslungen.

Grundsätzlich war der Wahlkampf grotesk. Berlusconi und Monti wetteiferten miteinander mittels Adoption von Hunden. Beppe Grillo hat von Vorhinein den Wahlkampf als eine Komödie betrachtet. All das kann einen nicht verwundern, wenn man betrachte wie Silvio Berlusconi und seine Medien(!), insbesondere Radio und Fernsehen, seit Jahren die italienische Öffentlichkeit beeinflussen. So wurden auch seine Exzesse akzeptiert und als unterhaltsamer Teil eines Theaterstückes betrachtet. (Im Übrigen ist Berlusconi und seine Bewegung nach wie Mitglied der Europäischen Volkspartei und nach seinem Erfolg – und dem Misserfolg vom Monti- wird er es wahrscheinlich jetzt auch bleiben).

Angesichts dieser Transformation von Politik in ein Theaterstück und speziell in eine Laienkomödie wundert es geradezu, dass Pier Luigi Bersani und die Linke eine Chance hatten eine neue Regierung zu bilden. Ob sie nach diesem Wahlresultaten die Chance auch wahrnehmen kann, bleibt abzuwarten.

Das italienische Ergebnis ist jedenfalls hausgemacht: die eigenartige Verfassung mit zwei gleichberechtigten Kammern des Parlaments, das Wahlrecht und die Beeinflussung durch Berlusconis (Medien-) Clan. Aber auch Europa trägt eine Mitverantwortung für diesen Wahlausgang.

Die extreme Austeritätspolitk, ohne soziale Dimension und ohne Hoffnung, hat sicher auch in Italien Schiffbruch erlitten. Denn wenn man das Scheitern von Monti betrachtet und den Erfolg der europaskeptischen Bewegungen von Grillo und immer mehr von Berlusconi, dann waren das auch viele Stimmen gegen das heutige Europa.