„Zeit für Gerechtigkeit“

„Zeit für Gerechtigkeit“ fordert und verkündet Bundeskanzler Faymann als SPÖ-Chef auf Plakaten. Natürlich ist immer Zeit für Gerechtigkeit und Fairness. Aber nach Jahren, in denen sich die Schere zwischen Arm und Reich geöffnet hat, ist eine Korrektur der wachsenden Ungleichheit besonders angesagt.
Und natürlich spielen auch die Wirtschaftskrise und die nachteiligen Folgen für das Budget eine entscheidende Rolle. Es waren nicht die unteren Einkommensschichten, die die Krise verursacht haben und sie sollten daher nicht vorrangig für den Aufschwung zahlen. Man sollte allerdings nicht einfach sagen, die Verursacher sollten zahlen. Denn die sind vielfach ausländische Finanzinstitutionen, PolitikerInnen, die schlechte Regeln gemacht haben, der amerikanische Notenbankpräsident Greenspan, der die Blasen „finanzierte“ etc. Es geht schlicht um Gerechtigkeit des Steueraytems – auch bei den Ausgabenkürzungen. Ich bin sehr froh, dass Gerechtigkeit wieder auf der Tagesordnung steht. Und dort soll diese Forderung auch bleiben, um sie immer wieder anzumahnen.