Startschuss für die Übernahme der Präsidentschaft der Europäischen Union durch Frankreich. Gestern und heute fand das traditionelle Gespräch mit der zukünftigen französischen Präsidentschaft statt. Unsere Gesprächspartner waren die hochrangigsten sozialdemokratischen Vertreter, die Frankreich zu bieten hat: Ministerpräsident Lionel Jospin, Außenminister Hubert Vedrin, Verteidigungsminister Alain Richard, Finanzminister Laurent Fabius, Sozialministerin Martine Aubry,.. Mehr lesen

Die Abstimmung des Verkehrsausschusses des Europaparlaments über drei Berichte zur Reform des europäischen Eisenbhanwesens. Heute Vormittag wurde im Verkehrsausschuss abgestimmt: Drei Berichte zur Reform des europäischen Eisenbahnwesens. Drei Gesetze auf europäischer Ebene, die sich damit beschäftigen, wurden in zweiter Lesung angenommen. Einen Bericht verfasste der Kollege Jarzembovski, der Verkehrskoordinator der EVP,.. Mehr lesen

Rede und Antwort des hohen Repräsentanten in Sachen Außen- und Sicherheitspolitik, Solana, im außenpolitischen Ausschuss des Europaparlaments.  Nach Brüssel von meiner letzten Balkanreise zurückgekehrt, verließ mich das Thema nicht. Auch der Rat in Feira hat sich natürlich mit den Problemen des Westbalkans beschäftigt und unter anderem beschlossen, dass unter der.. Mehr lesen

Die europäische Politik kann bei der Stabilisierung am Balkan eine entscheidende Rolle spielen.Heute Früh ging es zunächst zu einem Gespräch mit dem Vertreter der Europäischen Kommission in Kricma und dem portugiesischen Botschafter als Vertreter der Präsidentschaft. Danach besuchten wir Robert Barry, den Vorsitzenden der OSCE-Mission in Bosnien-Herzegowina. An diesem Treffen.. Mehr lesen

Europa steht vor elementaren und entscheidenden Weichestellungen für die Zukunft. Eine Präsidentschaft geht zu Ende – die der Portugiesen. Für viele Österreicherinnen und Österreicher ist sie verbunden mit dem Verhängen der Maßnahmen, im Sprachgebrauch der Regierung Sanktionen genannt, gegenüber der österreichischen Regierung. Man ist dabei nicht sehr geschickt und glücklich vorgegangen,.. Mehr lesen

Rund um Sarajevo sind die Zerstörungen an den Häusern noch deutlich sichtbar, und ganze Dörfer liegen völlig verlassen vor einem.  Mit einem Minibus ging es von Podgorica weiter nach Sarajevo. Die Fahrt dauerte etwa viereinhalb Stunden und führte durch eine herrliche Landschaft. Durch Schluchten, über Pässe, durch Täler, entlang eines.. Mehr lesen

Montenegro heute zu unterstützen bedeutet, dem Regime unter Milosevic Widerstand zu bieten. Es ist elf Uhr abends. Ich bin wieder einmal am Balkan, zum ersten Mal in Podgorica, der Hauptstadt Montenegros. Der Mond, der über der Silhouette der Berge, die Podgorica umgeben, scheint, ist fast voll. Ein sternklarer Himmel rundet diesen.. Mehr lesen

Das österreichische Bundesheer engagiert sich gemeinsam mit der Bevölkerung besonders dafür, den Wiederaufbau im Kosovo zu schaffen. Gestern Abend war ich vom österreichischen Vertreter zu seinem monatlichen Österreichabend eingeladen, an dem die Militärs, die Gendarmerie-Verantwortlichen sowie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von UNMIK etc. teilnahmen. Es war interessant von jenen, die wirklich vor.. Mehr lesen

Ob die wenigen kleinen Fortschritte ausreichen, um eine gesunde Grundlage für die Zukunft des Kosovo zu erbringen, kann heute noch nicht gesagt werden. Es ist ein schöner, wolkenloser Frühlingsabend in Pristina. Soeben sind wir von Mitrovica zurückgekehrt. Fährt man über und durch das Land, sieht man eine gepflegte, grüne Landschaft. Man.. Mehr lesen

Mit dem neuen Programm „CARDS“ will die EU-Kommission in den Jahren 2000 – 2006 1,1 Milliarden Euro für den Kosovo ausgeben. Es ist 22 Uhr vorbei und man hört den Muezzin rufen. Eigentlich hat man nicht den Eindruck, dass Pristina eine sehr muslimische Stadt ist. Es gibt einige Moscheen, in der.. Mehr lesen