Einen Schritt von der Katastrophe entfernt

P1170521Europaparlamentarier Swoboda drängt auf starken Rettungsschirm für Krisenstaaten

„Wir stehen vor dem Abgrund.“ Mit dieser drastischen Aussage begann MEP Hannes Swoboda heute seine Ausführungen zur Europäischen Union in der derzeitigen Finanzkrise. „Europa kann sich katastrophal entwickeln, wenn wir nicht handeln. Das ist keine kleine Krise, die Staats- und Regierungschefs haben zu wenig, zu spät und zu schwach reagiert.“
Es brauche, so Swoboda, einen kräftigen Rettungsschirm, keinen „kleinen Knirps“. Dabei geht es nicht nur darum, Geld fließen zu lassen, sondern es müssen drei Maßnahmen getroffen werden: Der Rettungsschirm muss sich in Richtung eines europäischen Währungsfonds entwickeln, die Ausstattung von Banken mit Kapital muss an Bedingungen geknüpft werden und es braucht einen Schuldenschnitt für Griechenland.
„Bankmanager haben oft unbedacht Geld hergegeben und dort Kredite verweigert, wo es nötig wäre, zum Beispiel für Klein- und Mittelbetriebe. Ihrer Hochnäsigkeit muss mit klaren Spielregeln entgegengetreten werden“, sagt Swoboda. Einer Verkleinerung der Eurozone erteilt der Europaparlamentarier eine klare Absage, „das schadet der Wirtschaft und gefährdet Arbeitsplätze.“
„Um die Krise zu bewältigen, braucht es gemeinsame Kraftanstrengungen der europäischen Länder, denn wir haben gemeinsam Fehler gemacht – nicht nur Griechenland. Wenn es in den nächsten Wochen gelingt, einen kräftigen Rettungsschirm aufzuspannen, wird es gelingen, die drohende Katastrophe abzuwenden“, so Swoboda.
EVTZ gegründet
Den Bezug zur regionalen Ebene stellte Landtagsvizepräsidentin Gabi Schiessling her, die sich mit Swoboda darin einig ist, dass Europa auf der regionalen Ebene stattfinden muss, um der EU-Skepsis vieler Menschen zu überwinden. Mit der Gründung des Europäischen Verbunds für Territoriale Zusammenarbeit Tirol/Südtirol/Trentino wurde in der vergangenen Woche ein entscheidender Schritt getan, berichtete Schiessling. „In diesem Verbund werden grenzüberschreitende Projekt zu Energie, Gesundheit, Wirtschaft und Tourismus gemacht, auch das Thema Maut wird eine Rolle spielen“, so Schiessling.

Innsbruck, 21.10.2011