EU-Wahl: Swoboda und Karas in den Startlöchern für Nummer eins

Europaparlamentarier wollen weitermachen – Entscheidung Ende März
Die endgültige Entscheidung für den Spitzenkandidaten für die im Juni angesetzten Europawahlen bei SPÖ und ÖVP soll zwar erst Ende März fallen. Der SPÖ-Europaabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, und der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas signalisierten am Rande der Plenarwoche am Dienstag in Straßburg ihre Bereitschaft, für ihre Partei wieder ins Rennen zu gehen – und wenn dies gewollt werde, stünden sie auch als Spitzenkandidaten zur Verfügung.

Beide bestätigen Kontakte mit der jeweiligen Parteiführung. "Ja, es gibt Gespräche mit mir", sagte Swoboda. Die Entscheidung werde aber Ende März getroffen, "alles andere ist Spekulation". Seine Bedingung: Grundsätzlich müsse es "Übereinstimmung geben zwischen dem Programm und dem Spitzenkandidaten" und klar gestellt sein, dass die SPÖ eine Europapartei sei, betonte der Europa-Spitzenkandidat der Wiener Landesorganisation. Der Kampf sei "nicht Österreich gegen Europa sondern Sozialdemokraten gegen Rechts" und müsse "in Europa geführt werden und nicht gegen Europa.

Auch Karas betonte, er sei "in ständigen Gesprächen" mit der Parteispitze, und dort liege die Entscheidung. Ich bin die Nummer eins und stehe damit auch zur Verfügung", sagte Karas. Die Arbeit der ÖVP-Abgeordneten in den vergangenen zwölf Jahren sei "eine gute Visitenkarte", und er gehe davon aus, dass sich das auch in der Kandidatenliste widerspiegle. Bedingungen wollte Karas nicht stellen, er habe aber eine klare Vorstellung vom Wahlkampf. Auch die ÖVP will in der letzten März-Woche ihren Spitzenkandidaten bekanntgeben.

Dass seine Partei in der nächsten EU-Kommission keinen Kandidaten für einen Kommissar vorschlagen will, begründet Swoboda damit, dass die SPÖ lieber die Ex-Justizministerin und nun wieder EU-Abgeordneten Maria Berger für die Nachfolge des österreichischen Richters am Europäischen Gerichtshof, Peter Jann, nominieren wollte. "Wir wollen eine sozialdemokratische Richterin und wollen der ÖVP nicht zu viele Schmerzen zufügen", sagte Swoboda.