Hannes Swoboda erhält hohen Orden der Republik Kroatien

Utl.: EU-Mandatar rechnet mit Abschluss der Verhandlungen zwischen EU und Kroatien im Frühjahr des kommenden Jahres

Der Kroatien-Berichterstatter des EU-Parlaments, Hannes Swoboda, erhielt heute, Montag, einen hohen kroatischen Orden, überreicht wurde die Auszeichnung von Staatspräsident Ivo Josipovic. Anlässlich der Verleihung erklärte der Vizepräsident der S&D-Fraktion, dass er dies als Auftrag und Verpflichtung sehe, seine kritische Begleitung des Beitrittsprozesses Kroatiens fortzusetzen, denn dies diene der Überwindung der noch bestehenden Hindernisse auf dem Weg in die EU. „Die Überreichung des Ordens durch Präsident Josipovic ist aber auch Ausdruck einer gemeinsamen Überzeugung, dass Kroatiens zukünftige Mitgliedschaft nicht das Ende der Erweiterung aus der Balkanregion sein darf, sondern ein wichtiger Schritt, dem in angemessener Zeit weitere folgen werden“, unterstreicht Swoboda. *****

Seinen Aufenthalt in Zagreb nützte Swoboda auch für Gespräche mit Justizminister Bosnjakovic und Premierministerin Kosor. Gegenstand der Unterredungen waren vor allem die Justizreform und der Kampf gegen Korruption. Dabei kamen auch die Auswirkungen der Affäre rund um die Hypo Alpe Adria zur Sprache. „Ich gehe davon aus, dass in Kroatien alles getan wird, um alle Aspekte dieser Affäre aufzuklären und dass der Kampf gegen die Korruption generell verstärkt wird. Ebenso wird man dafür Sorge tragen, dass die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag optimiert wird. Unter diesen Voraussetzungen müsste es möglich sein, die Verhandlungen im Frühjahr nächsten Jahres abzuschließen“, bemerkt der EU-Parlamentarier, der weiter darauf verweist, dass er in seiner Funktion als Kroatienberichterstatter dem EU-Parlament seinen Bericht so schnell als möglich vorlegen wird, damit der Ratifizierungsprozess in den nationalen Parlamenten rasch erfolgen kann.

Wien, 30.8.2010