Swoboda und Leichtfried: Jelewa-Rückzug notwendig – Kommission braucht kompetente Mitglieder

Utl.: Entscheidung über Kommission Barroso II erst nach inhaltlicher Bewertung aller Hearings

„Ich zolle Rumiana Jelewa Respekt, dass sie dem Wunsch eines großen Teils des Europäischen Parlaments entsprochen hat und den Rückzug angetreten hat“, so der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes Swoboda, am Dienstag. „Dass Bulgarien jetzt eine neue Kandidatin ernannt hat, zeigt, dass das EU-Parlament die Hearings sehr ernst nimmt. Ein Minimum an Kompetenz und fachlichen Fähigkeiten müssen verlangt werden, denn nicht alles kann erst während der Tätigkeit als Kommissar erlernt werden“, so Swoboda weiter.

Jörg Leichtfried, Delegationsleiter der SPÖ-EU-Abgeordneten, weist darauf hin, dass durch den Rücktritt Jelewas die zukünftige Kommission einen gravierenden Schwachpunkt weniger hat, obwohl auch noch andere Kandidaten bei den Hearings nur mäßige Leistungen erbrachten, wie etwa der designierte Verkehrskommissar Kallas. „Es bleibt zu hoffen, dass die neue bulgarische Kandidatin Kristalina Georgiewa ein besseres Bild abgibt“, bemerkt Leichtfried. „Die endgültige Entscheidung, ob die Kommission Barroso II ihre Zustimmung von Seiten der Sozialdemokraten erhält, kann erst nach der inhaltlichen Bewertung aller Hearings erfolgen „, so Leichtfried und Swoboda abschließend.

Straßburg, 19. Jänner 2010