S&D Fraktion gratuliert Barroso, der aus seinem fünfjährigen Koma erwacht ist und endlich die Realität der Austerität anerkennt

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso ist endlich aufgewacht und hat anerkannt, dass die harten Sparmaßnahmen, die in Europa und in seinen Krisenländern verfochten wurde, kontraproduktiv sind. Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament betont seit langem hartnäckig die Notwendigkeit, die Sparmaßnahmen zu mildern und die Zielvorgaben zur Verringerung der Defizite zeitlich auszuweiten, um zu verhindern, dass die Wirtschaft erstickt und die Lebensstandards sich weiter verschlechtern. Dieser Ansatz wird auch von führenden Akademikern und Wissenschaftlern vertreten.

Hannes Swoboda, Vorsitzender der S&D Fraktion, sagte dazu: „Fünf Jahre nach dem Ausbruch der Krise hat Kommissionspräsident Barroso die Realität endlich anerkannt: Austerität ist weder wirksam noch sozial tragbar. Die Proteste der Menschen, die unter den harten Sparmaßnahmen leiden, werden endlich gehört.

Die Verschuldungsniveaus haben Herrn Barroso davon überzeugt, dass für den Abbau der Defizite mehr Zeit gewährt werden muss. Ich fordere ihn auf, nach Griechenland, Portugal, Spanien und in andere Länder zu gehen, um zu sehen, wie die Realität der Menschen vor Ort aussieht. Dann wird Herr Barroso vielleicht auch verstehen, wie dringend notwendig es ist, die Rettungspakete für die Krisenländer komplett zu überarbeiten, die Sparpolitik zu beenden und sozial ausgewogene Maßnahmen zu beschließen, die den Menschen ihre Würde lassen und angemessene Lebensbedingungen ermöglichen. Ich hoffe aufrichtig, dass die Kommission nicht weitere fünf Jahre braucht, um das zu kapieren.“