Swoboda begrüßt EU-Vermittlung im Kaukasus-Konflikt

Schwarzmeerregion stärker an Europa anbinden
Der SPÖ-Europaabgeordnete und Vizepräsident der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, begrüßt die Vermittlungsinitiative des EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy im Kaukasuskonflikt. „Die Initiative im Namen der EU-Präsidentschaft demonstriert die Stärke Europas, wenn es geeint auftritt. Es ist nun vordringlich, dass die gesamte Union hinter der französischen Präsidentschaft steht und keine Privataktionen unternommen werden“, erklärte Swoboda heute. Es sei auch deutlich geworden, dass die EU bei entsprechendem politischem Willen viel stärker als die USA in der Region Einfluss nehmen könne und gefordert sei.

Der Konflikt führe erneut klar vor Augen, dass die gesamte Schwarzmeerregion enger an die EU angebunden und Ländern wie der Ukraine und Georgien ein stärkerer politischer Rückhalt gegenüber Russland gegeben werden müsse. „Weiters braucht es von Seiten der EU und der Schwarzmeerländer ein gemeinsames Angebot an Russland zur konstruktiven Zusammenarbeit. Nicht zuletzt im Interesse einer stabilen Energieversorgung Europas ist ein stärkeres Engagement der EU in der Region jedenfalls unerlässlich“, schloss Swoboda, der bereits in der Vergangenheit für das Konzept einer Schwarzmeerunion als Möglichkeit zur stärkeren regionalen Kooperation eingetreten war.
Brüssel, 13.8.2008