Swoboda bei ICEUR-Diskussion

"Braucht offenen Dialog zwischen Russland und EU"

"Ich möchte mich für die Unterstützung dieser Initiative bedanken", erklärte Hannes Swoboda, Mitglied des Präsidiums des International Center for Advanced and Comparative EU-Russia/NIS Research (ICEUR), bei einer ICEUR-Diskussion an der auch der Präsident der ICEUR Erhard Busek, Vizepräsident der ICEUR, Hans-Georg Heinrich, Anneliese Stocklaska vom Wissenschaftsministerium, Ruslan Grinberg von der Russischen Akademie für Wissenschaften, der Präsident des International Institute of Global Development, Alexander Lebedew, Alexej Malaschenko von Moskauer Zentrum der Carnegie-Stiftung, und Vladimir Pozner von der Russian Academy of Televison und Erich Fröschl vom Renner Institut teilnahmen.

Voraussetzung für eine gute Partnerschaft zwischen Russland und der EU sei eine differenzierte Sichtweise auf Sachverhalte von beiden Seiten. Ein Verhältnis solle sich entwickeln, das keine Differenzen ausschließt, betonte Swoboda.

Bereits an drei Dialogen habe er in dieser Woche bezüglich der Partnerschaft zwischen der EU und Russland teilgenommen, so Swoboda. "Das zeigt die Dringlichkeit dieser Thematik." Die zentrale Frage sei, ob die Beziehung zu Russland, eine strategische sei, vergleichbar der zu den USA. Um zukünftig ein gutes Verhältnis zu gewährleisten muss "Europa sich abgewöhnen bei Konflikten automatisch die Schuld Russland in die Schuhe zu schieben", betonte Swoboda.

Bezüglich der gemeinsamen Nachbarländer, wie Georgien oder der Ukraine, solle sich zwischen Europa und Russland ein "positiver Wettbewerb" einstellen, der darauf ausgerichtet ist, wer welchem Land mehr Positives bieten kann, erklärte Swoboda. Für Europa sei das Verhältnis zu den Nachbarländern überaus wichtig, beispielsweise im Bereich der Energiepolitik.

"Eine Fülle an Projektmöglichkeiten" sieht Swoboda im Rahmen der ICEUR, beispielweise im Bereich der Menschenrechte. Es dürfe nicht voreingenommen vorgegangen werden und eine offenere Grundeinstellung sei notwenig, schloss der EU-Abgeordnete und Vizepräsident der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament.