Swoboda: Erfreuliches dänisches Wahlergebnis – Antieuropäische Kräfte haben verloren

„Die Stimmenverluste für die Rechtspopulisten sind das erfreulichste Ergebnis der Wahlen in Dänemark“, betont der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes Swoboda, am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. All die antieuropäischen Maßnahmen, wie die neuen Grenzkontrollen, hätten nichts genützt. „Die linken und liberalen Kräfte, die sich gegen diese Maßnahmen ausgesprochen haben, konnten einen Wechsel erzielen. Dies sollte eine Warnung an jene Kräfte in Europa sein, die versucht sind, durch eine Rücknahme europäischer Fortschritte Stimmen zu gewinnen“, so der EU-Abgeordnete weiter. ****

Nun bleibe zu hoffen, dass sich die Mitte-Links-Parteien bald auf ein konstruktives Regierungsprogramm einigen, da Dänemark mit 1. Jänner 2012 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. „Mit einer von einer Sozialdemokratin geführten Regierung könnte Europa wieder einen neuen Aufschwung in Richtung einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik mit sozialen Zielsetzungen nehmen“, sagt Swoboda.