Swoboda: EU und Russland brauchen gemeinsame Sicherheitsstrategie

SPÖ-Europaabgeordneter traf Putin
Eine Delegation der Sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament hat heute in Moskau intensive Gespräche geführt, um die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der engen Zusammenarbeit zu eruieren. Tenor des Gesprächs zwischen dem russischen Premierminister Putin und den Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz, sowie Stellvertreter Hannes Swoboda war, dass Europa eine mit Russland und den USA gleichberechtigte Rolle spielen soll.

Nach Überzeugung Hannes Swobodas müsse die NATO nun eine extrem zurückhaltende Position einnehmen. Dies betreffe vor allem eine Aufnahme neue Mitglieder, die an Russland grenzen. „Die Entwicklung in der Ukraine könnte bei unüberlegten Handlungen zu Konflikten führen. Die EU wiederum muss in Richtung Ukraine klare Signale einer allerdings nur langfristig möglichen Mitgliedschaft aussenden“, erklärte Swoboda nach dem Treffen gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Statt unüberlegter Schritte brauche es eine gesamteuropäische Sicherheitsstruktur. „Die EU muss ihren Nachbarn Stabilität und enge Kooperation anbieten, ohne sie in einen Gegensatz zu Russland zu bringen und einen militärischen Konflikt zu provozieren. Auch von den USA dürfe sich Europa nicht in eine Konfrontation mit Russland treiben lassen“, betonte Swoboda. „Trotz bestehender Meinungsverschiedenheiten können und müssen die EU und Russland eine gemeinsame Strategie für gesamteuropäische Sicherheit, inklusive Energiesicherheit, entwickeln“, schloss Swoboda.