Swoboda: "Georgische Heißsporne zur Vernunft bringen"

SPÖ-Politiker für stärkeres EU-Engagement in Südkaukasus-Krise – "Einseitige Verurteilungen helfen jetzt nicht"

Ein stärkeres Engagement der Europäischen Union in der Südkaukasus-Krise fordert der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda. Russland müsse zu einer konstruktiven Politik bewegt werden, und "auch die Abenteurer und Heißsporne in Georgien, das ein wichtiges Transitland für Erdöl und in Zukunft für Erdgas nach Europas ist, müssen zur Vernunft gebracht werden", erklärte der Vizepräsident der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament am Montag in einer Presseaussendung.

"Einseitige Verurteilungen helfen jetzt nicht. Beide Seiten sind schuld an der Verschlechterung der Situation und waren in der Vergangenheit nicht hilfreich bei der Suche nach einer Lösung des Konflikts", sagte der österreichische Politiker, der als Mitglied der Südkaukasus-Delegation des Europaparlaments erst kürzlich Georgien und Abchasien besucht hatte. Swoboda verwies auf die Verhandlungen der EU mit Russland über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, während Georgien "ein wichtiges Element der EU-Nachbarschaftspolitik" sei.

Brüssel, 11.8.2008