Swoboda in Usbekistan: Kritik am Umgang mit Journalisten und bei Kinderarbeit

Utl.: S&D-Vizepräsident zeigt sich aber erfreut über Abschaffung der Todesstrafe und die offene Diskussion vor Ort =

Wien (OTS/SK) – Im Rahmen einer Delegationsreise des Europäischen Parlaments nach Taschkent (Usbekistan) leitete Hannes Swoboda, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion, die Diskussion über Menschenrechtsfragen. Die Abschaffung der Todesstrafe und die Ratifizierung vieler Menschenrechtskonventionen sind sehr zu begrüßen. „Besonders bedauerlich allerdings ist die Tatsache, dass eine Reihe von Journalisten für ihre mutige und kritische Berichterstattung zu teils hohen Freiheitsstrafen verurteilt wurden“, sagt Swoboda, Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. ****

Auch Kinderarbeit und Folterungen in den Gefängnissen kommen immer wieder vor. Erfreulich war aber die offene Diskussion mit den Kolleginnen und Kollegen des ukrainischen Parlaments, die so vor einigen Jahren nicht möglich gewesen wäre. Auch besteht eine große Bereitschaft, mit der EU gemeinsam Programme zu Verbesserung des Justizsystems und gegen die Folter zu entwickeln. Insgesamt scheint sich in Usbekistan die Meinung durchzusetzen, dass die schwierige sicherheitspolitische Lage mit einer Grenze zu Afghanistan keinen Grund darstellt Reformen zu verzögern. Swoboda: „Jedenfalls hat unser Dialog gezeigt, dass die Europäische Union eine wichtige Rolle spielen kann – hinsichtlich der demokratischen Entwicklung dieses wichtigen Landes in Zentralasien. Ohne zu große Hoffnungen zu haben, ist das europäische Engagement die einzige Chance, Usbekistan nicht allein den russischen und chinesischen Einflüssen zu überlassen.“