Swoboda: Kritik an Ashton nicht nachvollziehbar

„Ich konnte mich persönlich davon überzeugen, dass Catherine Ashton ihre neue Aufgabe mit Klugheit, Bescheidenheit aber auch mit einer klaren proeuropäischen Positionierung angehen wird“, so der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes Swoboda, am Mittwoch, der die Gelegenheit hatte, im Namen der Fraktion ein erstes Gespräch mit der designierten Hohen Beauftragten für Außen- und Sicherheitspolitik zu führen.
Wenig Verständnis hat der EU-Abgeordnete für unqualifizierte Kritik an Ashton, wie sie etwa von der tschechischen ODS geäußert wurde. „Es ist ungeheuerlich, mit welcher Schmutzkübelpropaganda die Rechte jenseits der Europäischen Volkspartei das Ansehen der neuen Hohen Beauftragte beschädigen will. Es gereicht Ashton zur Ehre, dass sie sich schon früh für nukleare Abrüstung eingesetzt hat. Dass ihr dies nun vorgeworfen wird, zeigt, wie schwer es manche verkraften können, dass eine engagierte, sozialdemokratische Frau diese Position einnehmen wird“, betont Swoboda.
Nicht nachvollziehbar seien auch die Einwände, die von Seiten der Grünen, insbesondere von Ulrike Lunacek, bezüglich des Termins für das Hearing von Ashton geäußert wurden. „Die Kritik von Frau Lunacek verfehlt die tatsächlichen Verhältnisse, da sie die ausführliche Debatte im außenpolitischen Ausschuss versäumt hat. Einvernehmlich wurde dort beschlossen, mit Catherine Ashton am 2. Dezember ein erstes Gespräch zu führen, um damit den Dialog mit der neuen Hohen Beauftragten zu beginnen. Es ist im Sinne des Vertrages von Lissabon, dass das offizielle Hearing der Hohen Beauftragten im Rahmen des Kommissionshearings erfolgt. Frau Lunacek sollte sich nicht in die Gefahr begeben, zu einem Instrument der rechtsextremen Kampagne gegen eine fortschrittliche Kandidatin zu werden“, so Swoboda abschließend.

Straßburg, 25.11.2009