Swoboda kritisiert Treffen der Rechtsparteien: Spaltung Europas als Hauptziel

Swoboda „Nicht einmal in ihrer Europa- und Fremdenfeindlichkeit sind sich die Rechten in Europa einig“, kommentiert der SPÖ-EU-Abgeordnete Hannes Swoboda gegenüber dem SPÖ-Pressedienst das am Freitag und Samstag stattfindende Treffen von Rechtsparteien in Wien, organisiert von der freiheitlichen EU-Delegation. Zudem sei es „grotesk“, dass der Kongress unter dem Motto „Die Zukunft der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon“ stehe, handle es sich doch um „ein Nein-Sager-Treffen“. ****

Keine der vertretenen Kräfte habe bisher auch nur einen konstruktiven Vorschlag zur Neugestaltung Europas gemacht. „In all ihren Reden im EU-Parlament kommt das Unvermögen zum Ausdruck, die wirklichen Probleme Europas, die vor allem in der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Integration der vielfältigen Bevölkerung liegen, zu lösen. Vielmehr geht es den europäischen Rechten um die Spaltung der nationalen Gesellschaften und Europas insgesamt“, unterstreicht der Vizepräsident der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament abschließend.