Swoboda: Kroatien-Beitritt Anfang 2013 möglich

Utl.: Europaabgeordneter hofft auf Integration des Westbalkans im kommenden Jahrzehnt – wenn Bedingungen erfüllt sind

SPÖ/EU/Swoboda/Kroatien/Erweiterung

„Sollte es gelingen, in den ersten Monaten der ungarischen Ratspräsidentschaft die Verhandlungen mit Kroatien abzuschließen, dann könnte Kroatien Anfang 2013 formell der Europäischen Union beitreten“, so der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes Swoboda am Samstag anlässlich des „Croatia Summit 2010“. Als Kroatienberichterstatter werde er alles daran setzen, dass noch vor dem Sommer 2011 eine Zustimmung des EU-Parlaments zum Beitritt erfolge. Was die anderen Staaten des Westbalkans betrifft, bemerkte Swoboda, dass man keine fixen Beitrittsdaten nennen könne, da mit den Ländern der Region noch keine Verhandlungen begonnen wurden. Es sollte aber Bemühungen geben, diese bis 2020 in die Europäische Union zu integrieren, dies natürlich nur unter der Vorraussetzung, dass die Beitrittskriterien voll erfüllt werden.****

In einer Paneldiskussion, an der die Außenminister der Region, aber auch die Österreichs, Ungarns und Griechenlands teilnahmen, stellte Swoboda folgende Forderungen bezüglich einer möglichen Erweiterung um die Westbalkanstaaten auf: Die Reformen in den – potentiellen – Kandidatenländern müssen zügig vorangetrieben werden. Dabei handle es sich um Reformen der Wirtschafts- und Justizsysteme, aber auch gegen Korruption und grenzüberschreitende Kriminalität müsse entschlossen vorgegangen werden. Ebenso seien die bilateralen Probleme zwischen den einzelnen Staaten rasch auf dem Verhandlungswege zu klären und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region müsse gestärkt werden. Von Seiten der Europäischen Union müsse damit begonnen werden, Projekte in der Region, insbesondere im Energiesektor, umzusetzen. „Nur die Annäherung der Westbalkan-Staaten an die Europäische Union kann für wirtschaftliche und soziale Stabilität in der Region sorgen. Davon profitieren nicht nur die Beitrittswerber sondern auch die Mitgliedsländer der EU“, so Swoboda abschließend.