Swoboda sieht Chancen für Rückkehr von "Smer" in die SPE

Europa-Abgeordneter zu Besuch in Preßburg
Der Vizevorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, hat sich am Dienstag nach einem Besuch in Preßburg in mehreren Gesprächen mit slowakischen Medien positiv über die Chance der linksgerichteten Partei Smer (Richtung) geäußert, wieder in die SPE und deren Fraktion im Europaparlament aufgenommen zu werden.
In einem Gespräch mit der Tageszeitung "Hospodarske noviny" (HN) sagte Swoboda: "Ich hege keine Vorbehalte gegen die Smer. Wir haben bestimmte Vorbehalte gegen ihre Koalitionspartner, wenn wir aber die Politik der Smer gegenüber Minderheiten im Detail analysieren, haben wir keine Vorbehalte gegenüber der Smer."
Swoboda sprach auch mit dem Vorsitzenden der Partei der Ungarischen Koalition (SMK), Pal Csaky. In dem Gespräch mit Tageszeitung "HN" fasste er die Ergebnisse dieses Dialogs zusammen: "Pal Csaky vermittelte uns seine Sicht der Dinge. Die ungarische
Partei ist ungarisch. Im Parlament befindet sich die SMK in Opposition, das macht den Dialog mit der Regierung kompliziert. Das Wichtigste aber ist der Dialog mit der ungarischen Gemeinschaft in der Slowakei in den Bereichen Kultur, Schulwesen und konkretes Leben. "
In einem Gespräch mit der rechts-liberalen Tageszeitung "Sme" sagte Swoboda: "Ich nehme die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes positiv wahr. Positiv entwickelt sich auch der Dialog über die Minderheitenrechte und mit der ungarischen Regierung. Das wird sicher helfen."
Auf die Frage, warum Ser in einem internen Bericht die Smer als populistische Partei bezeichnet hatte, antwortete Swoboda: "Das war mehr über die Regierung als solche. Die Frage ist, ob der Populismus zum Kampf gegen die Minderheiten Ausländer ausgenutzt wird, oder zur Durchsetzung eines positiven Programms".
Zum aktuellen Problem der Patt-Situation im slowakischen Parlament, wo die oppositionellen Mitte-Rechts-Parteien ihre Zustimmung zum EU-Reformvertrag von einer Änderung des Vorschlages für das Mediengesetz abhängig machen, sagte Swoboda: "Das Blockieren des EU-Reformvertrages durch drei oppositionelle Parteien ist nicht akzeptabel". Er äußerte die Meinung, dass das verabschiedete Mediengesetz voll im Einklang mit den europäischen Normen stehen werde.
Die Tageszeitung "Sme" kommentierte ihre Berichterstattung über den Besuch von Hannes Swoboda freilich so: "Der Rückkehr der Smer in den Kreis der europäischen Sozialisten ist komplizierter geworden. Die Hoffnung, auf eine Mitgliedschaft der Smer in der Partei der Europäischen Sozialisten ist geringer geworden."