Swoboda: Türkeibeitritt steht nicht zur Diskussion

SPÖ vertritt klare Linie: Kein Beitritt der Türkei ohne Volksabstimmung
"Ein tatsächlicher EU-Beitritt der Türkei steht in den nächsten fünf bis zehn Jahren außer Diskussion", so SPÖ-EU-Abgeordneter Hannes Swoboda am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst, dies habe er schon in verschiedensten Zusammenhängen betont. "Die Reformen in der Türkei gehen viel zu langsam, als dass an einen Beitritt zu denken wäre", erläuterte Swoboda, derzeit sei weder die EU noch die Türkei für einen solchen Schritt bereit. Swoboda hält allerdings fest, dass er – obwohl ein Beitritt der Türkei für ihn nicht vorstellbar ist – die Türkei als wichtigen Partner der Europäischen Union betrachtet, vor allem hinsichtlich der Energiesicherheit Europas. "Was daher notwenig ist, sind Gespräche über eine stabile und konstruktive Zusammenarbeit. Dies wäre auch ein besserer Weg als fruchtlose Beitrittsgespräche", so der Vizepräsident der SPE-Fraktion.
Swoboda erinnert in diesem Zusammenhang, dass sich die SPÖ bereits im Vorjahr für eine Volksabstimmung in dieser Frage ausgesprochen hat. "In dieser wichtigen Frage darf die Bevölkerung keinesfalls ausgeschlossen werden", so der Europaabgeordnete abschließend.