Swoboda verhandelt Einigung zur Konjunkturbelebung im Energiebereich

Das EU Energiekonjunkturprogramm, das fünf Milliarden Euro für Energieprojekte vorsieht, war heute (Donnerstag) Gegenstand der Verhandlungen zwischen europäischem Rat unter dem Vorsitz des stellvertretenden tschechischen Ministerpräsidenten Alexandr Vondra und einer Delegation des Europäischen Parlaments unter dem Vorsitz von Hannes Swoboda, SPÖ-Europaabgeordneter und Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament.

"Nach schwierigen Verhandlungen, an denen auch Energiekommissar Andris Piebalgs teilnahm, konnte eine Einigung erzielt werden", berichtet Swoboda. "Projekte der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien werden künftig einen höheren Stellenwert haben", ist Swoboda zufrieden.

Die ursprüngliche Hauptforderung des Europäischen Parlaments konnte in den Verhandlungen erfolgreich durchgesetzt werden: Jene Mittel, die 2009 und 2010 für die vorgesehenen Infrastrukturprojekte im Energiebereich nicht verwendet werden, sollen umgewidmet werden können und in Energieeffizienzmaßnahmen fließen.

Der ausgehandelte Kompromiss muss nun noch vom Rat und vom Plenum des Europäischen Parlaments gut geheißen werden. "Er könnte in der Plenarwoche im Mai endgültig beschlossen werden", ist Swoboda zuversichtlich.