Swoboda zu heutigen Hearings: Zwei Pluspunkte für neue Kommission

Utl.: Gute Zielsetzungen Hedegaards, aber auf Kooperationsbereitschaft anderer Kommissare angewiesen

„Heute konnten zwei Pluspunkte für die neue Kommission gesammelt werden“, so der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes Swoboda, am Freitag nach den Hearings mit Dacian Ciolos (Landwirtschaft) und Connie Hedegaard (Klima). „Der zukünftige Agrarkommissar hat sich als guter Fachmann erwiesen, der allerdings viel Kraft aufbringen muss, um die Landwirtschaftspolitik zu reformieren. Die bisherige dänische Umweltministerin Hedegaard zeigt einen klaren Willen, trotz des Scheiterns von Kopenhagen die Klimapolitik voranzutreiben“, betont der EU-Parlamentarier.

Zu Hedegaard merkt Swoboda an, dass es besonders interessant sei, dass sie einen der größten Umweltverschmutzer, den Verkehrssektor, in die aktive Klimapolitik einbeziehen will. „Die größte Schwierigkeit für Hedegaard wird sein, dass sie selbst nur ein kleines Ressort verwalten wird und auf die enge Zusammenarbeit mit anderen Kommissarinnen und Kommissaren angewiesen ist. Von den anderen Kommissaren bleiben aber einige weit hinter den Zielsetzungen Hedegaards zurück, zum Beispiel der designierte Verkehrskommissar Kallas“, so Swoboda. „Es bleibt daher abzuwarten, wer sich letztendlich durchsetzen kann: Die Klimakommissarin mit ihren weitgehenden Vorstellungen, oder jene Kommissare, deren Umweltbewusstsein nicht so ausgeprägt ist“, bemerkt der EU-Abgeordnete abschließend.

Brüssel, 15.1.2010