Swoboda zu Kroatien-Beitritt: Juni-Termin für das Ende der Beitrittsverhandlungen möglich

Utl.: Kroatien muss konsequent auf Kritikpunkte der EU-Kommission reagieren

Nach Gesprächen mit der kroatischen Premierministerin Jadranka Kosor, ihrem Stellvertreter, Außenminister Gordan Jandrokovic, Justizminister Drazen Bosnjakovic sowie vielen Parlamentariern am Montag in Zagreb, erklärt der Kroatienberichterstatter des EU-Parlaments, Hannes Swoboda, dass Kroatien noch den Juni-Termin für das Ende der Beitrittsverhandlungen mit der EU erreichen könne. „Es ist weder leicht noch sicher, dass die Beitrittsverhandlungen noch vor dem Sommer abgeschlossen werden können. Aber bei konsequenter Reaktion auf die Kritikpunkte der EU-Kommission müsste es möglich sein, die wesentlichen Beitrittsbedingungen zu erfüllen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die EU heute auf dem Gebiet des Justizwesens, insbesondere bei der Bekämpfung der Kriminalität, viel mehr verlangt, als bei allen früheren Erweiterungen“, so Swoboda am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Der Vizepräsident der S&D-Fraktion weist darauf hin, dass ein Abschluss der Verhandlungen nicht nur für Kroatien wichtig wäre, sondern auch ein klares Signal für alle Länder der Balkan-Region. „Vor allem wäre dies für die übrigen Balkanstaaten ein Anreiz, so schnell als möglich ebenfalls den Weg der Reformen zu gehen, um Verhandlungen beginnen zu können beziehungsweise den Kandidatenstatus zu erhalten“, bemerkt Swoboda. Es werde noch viele Jahre dauern, bis das nächste Land soweit sei wie Kroatien heute, dennoch sei es für die Balkanländer wichtig, die Europaorientierung nicht zu verlieren.