Swoboda zu Wahlen in Kroatien: Verdienter Sieg der Sozialdemokraten

Utl.: Erwarteter Erfolg der Konservativen in Slowenien ausgeblieben =

Wien (OTS/SK)-Zu den gestern abgehaltenen kroatischen Parlamentswahlen merkt der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes Swoboda, an, dass diese „einen verdienten Sieg des links-liberalen Bündnisses und damit eine neue, unverbrauchte Regierung brachten“. Diese neue Regierung stehe allerdings vor schwierigen Aufgaben, denn sie müsse nun die begonnenen Reformen fortsetzen und verstärken, nicht zuletzt um einen reibungslosen Ratifizierungsprozess des EU-Beitritts zu garantieren. „Vor allem die bisher vernachlässigten wirtschaftlichen Reformen müssen vorangetrieben werden und dies unter Beachtung der sozialen Anliegen“, so der Kroatienberichterstatter des EU-Parlaments am Montag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Bezüglich der Wahlen in Slowenien betont Swoboda, dass der allseits erwartete Sieg der Konservativen ausgeblieben sei. „Die sozialdemokratisch geführte Regierung ist zwar abgewählt worden, die Bevölkerung brachte allerdings dem populären bzw. populistischen Bürgermeister von Laibach starkes Vertrauen entgegen. Darüber hinaus schnitten die Sozialdemokraten besser ab als erwartet“, sagt der Europaparlamentarier. Ähnlich wie in Kroatien müsse man nun auch in Slowenien die notwendigen Wirtschaftsreformen unter Berücksichtigung der vorhandenen sozialen Probleme durchführen.