Rede zu 10 Jahre nach Srebrenica: die Zukunft des Balkans

Hannes Swoboda, im Namen der PSE-Fraktion.- Herr Präsident! Mit Betroffenheit, ja mit Scham gedenken wir der Opfer des Massakers von Srebrenica. Viele der Täter sind noch nicht dingfest gemacht worden. Aber auch wir als Vertreter der europäischen Bevölkerung müssen uns unserer Mitschuld an den tragischen Ereignissen am Balkan bewusst sein und die Konsequenzen ziehen. Und es sind nicht nur die Opfer und die Familien der Opfer, die ein Recht auf ein Schuldbekenntnis und auf Reue haben. Auch die Zukunft Europas, die Zukunft der Region sowie die Zukunft Serbiens verlangt nach einer Einsicht der eigenen Schuld, und diese Einsicht ist die Voraussetzung für das Verzeihen und das Versöhnen. Nicht um Serbien zu erniedrigen, nicht um die Serben pauschal zu verurteilen, oder um Untaten und Verbrechen anderer Völker zu entschuldigen, erwarten wir Einsicht und Reue.
Uns muss jedoch klar sein, dass der Blick in die Vergangenheit dazu dient, eine bessere Zukunft herbeizuführen. Da ist Europa gefordert, dieser Region eine klare Perspektive zu geben. Die Länder des Balkans – so zeigt die Geschichte – waren allzu lang Spielball und Objekt der Interessen und der Machenschaften der europäischen Großmächte, inklusive bzw. und der Türkei – je nachdem wie man das sieht. Jetzt allerdings – und ich sage das nicht nur als Berichterstatter für Kroatien, sondern als einer, der sich für die ganze Region engagiert – müssen wir ihnen die Chance geben, das eigene Haus in Ordnung zu bringen. Wir müssen ihnen die Chance geben zu zeigen, dass sie ihre Lehren aus der Geschichte gezogen haben, dass Menschenrechte und vor allem auch die Minderheitenrechte anerkannt werden.
Wenn Minister Douglas und Kommissar Rehn hier die verschiedenen Prozesse dargestellt haben, die dazu führen sollen, diese Länder stärker an die Europäische Union heranzuführen, so möchte ich doch ganz klar und deutlich sagen: Das Ziel muss sein, den Ländern die Chance zu geben, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Auch wenn heute ein anderer Wind bläst, und man die Erweiterung möglichst weit von sich wegschieben möchte, muss klar sein: Wir in Europa müssen uns auf eine solche Erweiterung vorbereiten. Klar muss aber auch sein, dass die Länder selbst die Aufgabe haben, ihre Hausaufgaben zu erledigen und das Ihre dazu beizutragen, um die Möglichkeit für einen Beitritt zu schaffen.
Aber – wie auch schon meine Vorrednerin gesagt hat – die Perspektive, dass sie eines Tages zu gegebener Zeit Mitglied der Europäischen Union sein können, wenn sie ihre eigenen Probleme überwunden haben, diese Perspektive müssen wir aufrechterhalten, gerade auch angesichts der vielen jungen Menschen, die in Europa ihr Ideal sehen. Selbst wenn wir kritisch gegenüber der Entwicklung der Europäischen Union sind, müssen wir doch anerkennen, dass viele Menschen in dieser Balkanregion eine große Hoffnung haben: Dereinst zur Europäischen Union, zum gemeinsamen Europa zu gehören. Und diese Chance müssen wir ihnen geben.
(Beifall)