Rede zu den Leitlinien für die transeuropäischen Energienetze

Hannes Swoboda, im Namen der PSE-Fraktion. – Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zuerst der Berichterstatterin, Frau Laperrouze, Dank sagen für ihre hervorragende Arbeit, vor allem für die Einbeziehung auch der Schattenberichterstatter und für die gute Diskussion, die wir geführt haben.
Als wir diese Arbeit begannen, wussten wir nicht, auf welche aktuelle Situation dieser Bericht treffen würde. Die jüngste Entwicklung hat gezeigt, wie prekär einerseits manche Elemente der Energieversorgung Europas sind, und andererseits, wie notwendig es gerade für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Kontinents ist, die Energieversorgungssituation zu verbessern, und zwar nachhaltig zu verbessern.
Wir sind sehr froh, dass es hier zwischen der Kommission, dem Rat und dem Europäischen Parlament eine einheitliche Meinung über die Ziele gibt, die in der Energiepolitik und vor allem bei der Energieversorgung verfolgt werden müssen. Natürlich ist klar, dass nicht jede Netzverknüpfung und -verbindung automatisch mehr Sicherheit schafft, weil es sein kann, dass gewisse Probleme von einem Bereich in den anderen Bereich mit verlagert werden. Wenn wir aber insgesamt zu einer stärkeren Vernetzung im Stromnetz, aber auch im Versorgungsnetz mit Erdgas und Erdöl kommen, dann sind solche Probleme leichter ausgleichbar. Das ist es ja auch, was der Begriff Diversifizierung, zu dem wir uns bekennen – und zwar nicht nur zu dem Begriff, sondern auch zum Ziel – mit sich bringen würde, wenn wir mehr investieren.
Frau Laperrouze hat Recht: Leider ist gerade auf diesem Gebiet im Budget nicht genügend vorgesehen. Aber dies wäre ohnedies nur ein geringer Anteil an den Gesamtkosten, die aufzuwenden sind und die die einzelnen Mitgliedsstaaten auch entsprechend zu tragen haben, weil das ja auch in ihrem Interesse ist.
Ganz wichtig ist auch die Forderung nach der Möglichkeit, europäische Koordinatoren einzusetzen. Herr Kommissar, Sie haben darauf hingewiesen, dass hier gerade im Verkehrsbereich schon eine positive Wirkung ersichtlich ist. Das ist richtig. Ich war bei der Einsetzung der Koordinatoren nicht mit allen Rahmenbedingungen einverstanden, aber im Prinzip brauchen wir diese Koordinatoren, um einige Projekte wirklich voranzutreiben. Wenn ich zum Beispiel, was die Gasversorgung betrifft, das Projekt Nabucco erwähnen darf, das mehrere europäische Länder direkt und viele indirekt betreffen würde, und wo wir eine entsprechende Diversifizierung erreichen könnten, so wäre das ein Projekt, das man rasch angehen sollte, um eine entsprechende Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Diese Koordinatoren können zwischen den einzelnen Ländern vermitteln und vielleicht eine Situation, wie sie mit dem Projekt zwischen Russland und Deutschland zustande gekommen ist, vermeiden – nicht, weil das Projekt als solches schlecht ist, aber man hätte von vornherein zum Beispiel auch Länder wie Polen und die baltischen Staaten mit einbeziehen können.
Ich hoffe, dass wir in Zukunft eine wirklich europäische Energiepolitik betreiben, auch wenn es um einzelne Projekte geht.