Rede zu einer europäischen Strategie zur Roma-Problematik

Hannes Swoboda, im Namen der PSE-Fraktion . – Herr Präsident, Frau Kommissarin! Herzlichen Dank für Ihre Antwort, die uns zumindest doch in einigen Punkten entgegenkommt. Sie müssen verstehen, wir sind ungeduldig, was diese Fragen betrifft, weil auch die letzten Zwischenfälle wieder gezeigt haben, wie dringend das Problem ist.

Erstens, was das Roma-Forum betrifft: Zustimmung von unserer Seite. Ich glaube, es ist eine gute Idee, vor allem mit der Involvierung der Roma selbst. Wichtig wäre es aber, rasch zu handeln, denn ich fürchte, jetzt kommt der Vorschlag, der wird diskutiert, und es gibt ein Hin und Her. Ich glaube, das Roma-Forum sollte möglichst rasch, und zwar noch im heurigen Jahr, gegründet werden. Das Parlament wird sicherlich mithelfen.

Zweitens: Wichtig wäre natürlich auch, die lokalen Behörden mit einzuschalten. Denn die Regierungen haben oft guten Willen und machen Versprechungen, doch dann landet das Problem beim Bürgermeister oder irgendwo in der Region und wird nicht wirklich behandelt.

Drittens: Herzlichen Dank für Ihre Zusage, was die Vorschläge für die Gleichbehandlung außerhalb des Arbeitsplatzes betrifft. Das ist generell ein wichtiges Thema, das gerade meine Fraktion sehr unterstützt.

Dennoch, Frau Kommissarin, möchte ich klar im Namen meiner Fraktion sagen: Diese arbeitsübergreifenden Gruppen – wir kennen sie alle aus unseren eigenen Verwaltungen -, das ist alles mühsam und hilfreich. Aus unserer Sicht wäre es wichtig, wenn ein Kommissar als Koordinator für den Themenbereich zuständig wäre, oder wenn es zumindest unterhalb eines Kommissars einen Beauftragten oder eine Beauftragte gäbe, die das durchzuführen haben.

Ich weiß immer noch nicht, warum der Herr Kommissar aus Rumänien diese Aufgabe hat, die er hat. Wenn er das zumindest miterledigen könnte, würde das weiterhelfen. Ich weiß es nicht.

Aber wir wollen eine Stärkung dieser Dinge. Sie gehen in die richtige Richtung. Danke, Frau Kommissarin, für Ihren Bericht, aber ein bisschen mehr Kraft und ein bisschen mehr Geschwindigkeit wäre im Interesse der Roma ganz wichtig.