Rede zum Erdöl

Hannes Swoboda, im Namen der PSE-Fraktion.- Herr Präsident! Ich möchte zu Beginn meiner kurzen Ausführungen festhalten, dass wir Sie, Herr Kommissar Piebalgs, sehr schätzen ob ihrer effizienten und engagierten Art, die Energiepolitik voranzutreiben. Ich bin sehr froh, dass Sie das auch in den letzten Tagen wieder unterstützt und betont haben. Ich bin auch sehr froh, dass die Präsidentschaft hier einige Zusagen gemacht hat, was die Frage der Energiepolitik betrifft.
Dennoch ist es aus der Sicht unserer Fraktion ein bisschen zu wenig gewesen, was die Kommission oder der Kommissionspräsident zu diesem Thema gesagt haben, denn – wie auch Minister Alexander dargelegt hat – es geht hier um sehr intransparente Märkte, wenn man überhaupt von einem Markt reden kann. Dem gegenüber müsste doch eine klare politische Sprache der Europäischen Union in allen Bereichen – von der Außenpolitik bis zur Verkehrspolitik, von der Landwirtschaftspolitik bis zur Handelspolitik – gesprochen werden. Dies gilt auch – natürlich nicht nur – ganz besonders für die Energiepolitik.
Ich bin sehr froh über Ihre heutige Erklärung gewesen, weil sie im Vergleich zu dem, was wir bisher diskutiert haben, schon einen kleinen Schritt weitergeht. Sie haben das ja auch heute früh im Ausschuss gesagt. Wenn es um die Frage der Ölkonzerne geht – ich neide weder ihnen noch den Aktionären ihre großen Gewinne -, glaube ich aber, dass ein größeres Maß an gesellschaftspolitischer Verantwortung für unsere gemeinsame Gesellschaft und für die Zukunft der Konzerne selbst notwendig ist. Man muss doch sehen, dass nur ein kleiner Teil dieser Gewinne verwendet werden kann für verstärkte Investitionen im eigenen Interesse zum Beispiel in die Beimischung von Biotreibstoffen, was jetzt in einigen Ländern der Fall ist, und sicherlich auch in die Forschung und Entwicklung, was alternative Energien betrifft.
Herr Kommissar, Sie haben heute früh gesagt, Sie wissen, dass es nur Peanuts sind, die bisher ausgegeben werden. Ich hoffe, dass es nach Ihrem Gespräch, das hier angekündigt ist, zumindest einige Peanuts mehr sein werden. Wenn Sie noch länger Kommissar sind, wird dann vielleicht im Laufe der Zeit sogar noch einmal ein Kuchen entstehen, ein Energiekuchen, der den europäischen Bürgerinnen und Bürgern dargereicht werden kann. Ich wünsche Ihnen viel Glück und viel Kraft, und sagen Sie den Chefs der großen Ölgesellschaften, hier im Parlament erwartet man, dass sie etwas für unsere gemeinsame Gesellschaft tun.