Rede zum Europäischen Technologieinstitut

Hannes Swoboda, im Namen der PSE-Fraktion . – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Kommissar! Ich möchte natürlich erst einmal dem Kollegen Paasilinna zu dieser mühsamen Arbeit gratulieren. Es ist ja wahrlich eine sehr schwierige Geburt – nicht nur der Bericht in diesem Parlament, sondern auch das Institut als solches.

Eigentlich ist es traurig, dass das ETI mit so wenig Enthusiasmus – insbesondere seitens einiger Ratsmitglieder, vielleicht auch seitens der Kommission – eine so wichtige Arbeit beginnen muss. Ich stimme den grundsätzlichen Bemerkungen des Kommissars durchaus zu, gerade auch was die KICs betrifft. Wir brauchen – so wie es vom Kollegen Paasilinna, dem ich zu seiner Arbeit sehr gratuliere, auch vorgeschlagen wurde – eine begrenzte Anzahl, um überhaupt einmal Piloterfahrungen zu sammeln. Das ist absolut richtig. Ich hoffe, dass die Erfahrungen auch positiv sind.

Was die Finanzierung betrifft, stimme ich auch überein. Es war sehr unseriös von einigen Ratsmitgliedern, zu sagen: Ihr wollt etwas Neues machen, in Ordnung, aber aus einer neuen Finanzierung wird nichts. Nehmt einfach das Geld, das euch im Haushalt zur Verfügung steht. Das ist nicht seriös, wenn etwas Neues geschaffen werden muss.

Dass man inhaltlich Forschungsmittel verwendet, ist durchaus akzeptabel, aber es ist absolut richtig, so wie bei Galileo auch bei diesem Projekt nach einer neuen Finanzierungsmöglichkeit zu suchen, zum Teil zwar schon im Rahmen von Haushaltsmitteln, die übrig geblieben sind, von Ausgaben, die nicht getätigt worden sind, oder auch mit neuem Engagement seitens der einzelnen Mitgliedsländer.

Ein wichtiger Punkt – und das hat Kollege Paasilinna auch angeschnitten – ist, dass das ETI und die KICs ein zusätzlicher Beitrag dazu sind, dass wir Spitzenkräfte in Europa halten oder auch wieder zurückgewinnen. Wir wissen aus vielen Untersuchungen, dass die Leute zum Teil nicht weggehen, weil es um Finanzen geht, sondern weil es um die Chancen geht. Wenn wir durch diese Institutionen wieder neue Chancen schaffen können, dass Spitzenleute in Europa bleiben oder aus Amerika oder anderen Ländern wieder zurückkehren, dann ist ein wesentlicher Beitrag dazu geleistet worden, dass Europa wieder Anschluss an die Spitzentechnologien findet.