Rede zum Fortschrittsbericht 2007 – Kroatien – Fortschrittsbericht 2007 – ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

Hannes Swoboda, rapporteur . − Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke für die Debatte, die sehr produktiv und konstruktiv war. Ich möchte das aufgreifen, was Kollege Schmitt gesagt hat, was das Jahr 2009 betrifft. Ich glaube, wir finden morgen eine gemeinsame Lösung, denn es ist wichtig, eine gemeinsame breite Basis zu haben.

Warum war Kroatien erfolgreich? Weil es einen breiten Konsens im Land hergestellt hat, und trotz einer kleinen Differenz bezüglich der Besetzung des gemeinsamen EU-Ausschusses wird das hoffentlich auch in Zukunft so sein. Und weil – auch wenn man sich dazu manchmal schwierig durchgerungen hat – wirklich ein Konsens mit den Nachbarn herbeigeführt wurde, wie das etwa bei der Fischereizone der Fall war.

Daher möchte ich – wenn ich nun eine Verbindung zu Mazedonien herstellen kann – die Kolleginnen und Kollegen in Mazedonien ganz klar auffordern: Nehmt euch ein Beispiel. Versucht hier einen Konsens im Lande, aber auch mit den Nachbarn zu finden.

Natürlich ist es leicht, Öl ins Feuer zu gießen und sich hier, wie die Kollegin Beer, als große Fürsprecherin zu gebärden. Aber wie die Kollegin Pack und viele andere gesagt haben: Beide Länder – Griechenland und Mazedonien – müssen einen Schritt machen, und dies gerade in den nächsten Tagen. Jetzt daraus eine innenpolitische Krise in Mazedonien zu machen, hilft Mazedonien nicht weiter. Es blockiert den Weg in die EU, es blockiert den Weg, zu einer Lösung mit Griechenland zu kommen.

Daher, wie gesagt, diese Verbindung zu Kroatien. Kroatien hat es geschafft, durch drei wirklich sehr gute Regierungen, durch Račan, durch Sanader, die wirklich wesentliche Schritte nach vorne gemacht haben und auch über ihren Schatten gesprungen sind, wenn es um so genannte nationale Interessen ging. Daher noch einmal mein Appell, in Kroatien diese Gemeinsamkeit weiterzuführen und weiter herzustellen, mein Appell, Ähnliches auch in Mazedonien zu versuchen, und mein Appell auch an die Präsidentschaft, das, was sie in den letzten Wochen getan hat, nämlich für die Region insgesamt Fortschritte zu bringen, fortzuführen. Ich bin überzeugt, Herr Kommissar, dass die Kommission alles tun wird, um die Verhandlungen 2009 wirklich zum Abschluss zu bringen.