Rede zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/Serbien

Frau Präsidentin! ich war in den letzten Tagen in Kroatien und noch nie wurde dort nie so viel über Serbien gesprochen wie in diesen Tagen, und zwar in einem sehr positiven Sinn, weil genau das, was Herr Brok jetzt erwähnt hat: die mutigen Schritte, die Herr Tadić zusammen mit Präsident Josipović gesetzt hat, – ich weiß auch, dass der stellvertretende Ministerpräsident Đelić sich hier besonders bemüht – wesentliche Schritte nach Europa sind. Es sind Elemente einer regionalen Zusammenarbeit, aber einer regionalen Zusammenarbeit, die eine große politische und auch humanitäre Bedeutung hat. Von daher ist es – da schließe ich mich da dem Kollegen Brok und den anderen Kollegen völlig an – ganz wichtig, dass wir Serbien ermutigen, diese Schritte weiterzugehen.

Dies betrifft natürlich auch das Verhältnis zu Bosnien und Herzegowina. Wir alle wissen, wie wichtig es ist, dass Serbien sich in einem positiven Sinn engagiert – Serbien und Kroatien –, damit dieses Land zusammenhält und auch die entsprechenden Reformen vollzieht. Insofern ist Serbien wirklich hier sehr mutig und sehr entscheidend für die regionale Zusammenarbeit.

Ein kritisches Element, das ich dennoch erwähnen möchte, ist die Zusammenarbeit mit dem ICTY. Ich hatte ja Herrn Brammertz eingeladen in die Arbeitsgruppe des außenpolitischen Ausschusses, die ich leite. Da sind wir nicht ganz zufrieden, da könnte mehr geschehen. Da sind die Anregungen noch nicht wirklich vollfüllt worden. Daher würde ich alle darum bitten, darauf zu drängen, dass das getan wird.

Wie Frau Koppa schon gesagt hat: Es ist nicht nur eine Frage für Europa. Serbien muss diese Dinge aufarbeiten für Serbien selbst. Wie es diese Entschuldigung in Vukovar gegeben hat, die fraglos in die Geschichte des Landes eingehen wird, so muss auch der Kampf gegen diejenigen weitergehen, die große Verbrechen begangen haben.

Straßburg, 18.1.2011