Rede zum Transatlantischen Partnerschaftsabkommen EU/USA – Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen EU/USA

Herr Präsident! Die Partnerschaft zwischen den USA und Europa ist eine schwierige, aber notwendige Partnerschaft. Notwendig ist, wie Präsident Barroso es einmal erklärt hat, in gleicher Augenhöhe mit den USA zu reden. Nun macht es wenig Sinn, von den USA zu verlangen, dass sie in die Knie gehen, damit wir in gleicher Augenhöhe reden. Wir müssen stärker werden, wir müssen unser Potenzial voll ausnützen – wirtschaftlich, aber natürlich auch außenpolitisch.
Außenpolitisch möchte ich zwei Themen erwähnen, bei denen es, wie ich glaube, einige sehr positive Entwicklungen gibt. Das eine ist die Nahost-Frage und die finanzielle Unterstützung. Ich weiß, Frau Kommissarin, dass Sie hier im Hintergrund sehr aktiv waren, damit wir zu einer vernünftigen, pragmatischen Lösung kommen. Ich bin sehr froh, dass Europa hier mit den USA eine Lösung gefunden hat.
Das zweite Thema ist der Iran. Ich wünschen Ihnen nicht nur viel Glück bei den Gesprächen, Frau Außenministerin, sondern ich hoffe, dass Sie auch hier Überzeugungsarbeit leisten können. In der Sache müssen wir hart bleiben, aber die USA müssen, wie es sich jetzt ankündigt, auch direkt mit dem Iran reden. Vor allem aber ist kein Platz für militärische Abenteuer. Das sind zwei Bereiche, wo ich hoffe, dass wir als wirklich selbständige, Selbstvertrauen genießende Partner mit den USA reden können.