Rede zur Lage der Roma in der Europäischen Union

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr stolz, dass es in meiner Fraktion mehrere Kolleginnen und Kollegen gibt, die die Sache der Roma mit großem Engagement vertreten und verfolgen. Und ich bin sehr froh, dass wir auch in den anderen Fraktionen viele Ansprechpartnerinnen haben, so dass es möglich ist, morgen gemeinsam ein neues Kapitel in der Geschichte der Integration der Roma zu schreiben.
Mein persönlicher Anlass, warum ich gerade jetzt darauf gedrängt habe, dass wir diese Frage diskutieren, war ein Besuch in Novi Sad, gemeinsam mit einer Delegation des Europäischen Parlaments. Dort haben wir eigentlich die Situation der ungarischen Minderheit untersucht und am Rande von Novi Sad ein Viertel gesehen, in dem unfassbare Verhältnisse und Zustände herrschten, unter Roma und Roma-Gruppen, die aus dem Kosovo vertrieben worden sind.
Es ist ja leider so, dass in allen Konflikten, die wir in der Vergangenheit hatten, die Roma oft die ersten Opfer waren. Aber auch ohne Konflikte dieser Art ist die Situation der Roma überhaupt nicht befriedigend; und zwar nicht nur in den neuen Mitgliedstaaten, wo sie ja stärker vertreten sind, sondern auch in vielen alten Mitgliedstaaten. Wenn wir mit dem Zeigefinger nach außen zeigen und anderen Ländern Empfehlungen geben wollen, wie sie ihre Minderheiten behandeln sollen, dann ist es ganz wichtig, dass wir auch in Europa selbst unsere Minderheiten – vor allem auch unsere größte Minderheit, die Roma – entsprechend behandeln, ihnen eine Chance der Integration geben und diesen furchtbaren Teufelskreis durchbrechen, der darin besteht, dass viele von ihnen schlechter ausgebildet sind, zum Teil in segregierte Schulen abgedrängt werden, dass sie aufgrund der schlechteren Ausbildung auch schlechtere Berufschancen und weniger Einkommen haben. Weniger Einkommen verursacht wiederum schlechtere Gesundheit, und so geht es in diesem Teufelskreis weiter. Den müssen wir gemeinsam durchbrechen.
Ich habe bereits vor einiger Zeit vorgeschlagen, einen eigenen Kommissar zu schaffen, der für die Fragen der Minderheiten, insbesondere auch der Roma, zuständig ist. Das ist nicht geschehen. Dennoch weiß ich und bin ich mir sicher, dass die Frage der Roma bei Kommissar Spidla in guten Händen ist. Aber ich würde Sie bitten, Herr Kommissar, wie auch schon von Kollegin Roure erwähnt, in dieser Mitteilung der Kommission, die wir fordern, nicht nur zu schildern, was es gibt, sondern auch, was es noch mehr geben kann, wie man das vielleicht noch verbessern kann, auch ohne große eigene Kompetenz auf der europäischen Ebene.
Herr Kommissar, Sie haben sehr richtig gesagt, es ist eben ein europäisches Problem, für das wir auch eine europäische Antwort finden müssen, auf europäischer Ebene, aber natürlich auch auf nationaler Ebene. Wenn die Zusammenarbeit in diesem Haus dazu beigetragen hat, dass wir morgen durch die Entschließung diesen Anstoß geben, dann haben wir einen wichtigen Schritt gesetzt.
Mit Ihrer Hilfe, Herr Kommissar, und mit der Hilfe der Kommission werden wir in den nächsten zehn Jahren wirklich deutliche Verbesserungen bei der Integration der Roma und Sinti in Europa erreichen können.
(Beifall)